Der neue Haushaltsplan 2016 für die Stadt Memmingen

8. März 2016 von Christine Hassler - Keine Kommentare

„Der heute vorliegende Haushalt sichert die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt in der Zukunft – sichert den Bildungsbereich und damit die Zukunftschancen unserer Jugend, als auch die Zukunftschancen unserer Wirtschaft – sichert den Wirtschaftsstandort durch Investitionen in die Infrastruktur – sichert den Standort durch Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für Wohn- und Gewerbeflächen, und – sichert die Attraktivität unserer Einkaufsstadt.“

Der Memminger Stadtrat hat in seiner Sitzung am 07. März 2016 den diesjährigen Haushalt mit 28 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen verabschiedet.

Der Haushalt 2016 im Einzelnen

„Das Volumen des Verwaltungshaushaltes 2016 beträgt 135,482 Mio. € (Vorjahr 122,942 Mio. €) und steigt damit an. Eine deutliche Ausweitung des Volumens im Verwaltungshaushalt ist aufgrund höherer Einnahmen, sowie höherer Personalkosten und höherer Sozialleistungen insbesondere wegen der Flüchtlinge zu verzeichnen. Das Gesamtvolumen des Haushaltes (einschließlich des Vermögenshaushaltes) steigt um 7 % auf 158,596 Mio. € (Vorjahr 148,276 Mio. €), beginnt Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger seine diesjährige Haushaltsrede.

„Im Jahr 2016 können dem Vermögenshaushalt 10,793 Mio. € aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden (Vorjahr: 6,862 Mio. €).
Die Realsteuern belaufen sich bei der Gewerbesteuer auf 30 Mio. € (Vorjahr: 28 Mio. €. Der 15 %-ige Anteil an der Einkommensteuer und unser Anteil an der Umsatzsteuer sind wie in den Vorjahren vorsichtig veranschlagt. Die Einkommensteuer steigt auf 20 Mio. € (Vorjahr: 19 Mio.) und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer steigt ebenfalls an auf 3,3 Mio. € (Vorjahr: 2,7 Mio. €).“

Hohe Investitionsquote ohne Aufnahme von Krediten

„Wie im Vorjahr kann die sehr hohe, Bayern-weit mit an der Spitze liegende Investitionsquote erreicht werden, ohne dass wir eine Neuverschuldung oder Rücklagenentnahme vornehmen müssen“, hob Dr. Holzinger besonders hervor.

„Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt steigt auf 10,793 Mio. €. Im Jahr 2015 betrug die Zuführung 6,862 Mio. €. Damit können wir einen Vermögenshaushalt von 23,114 Mio. € vorschlagen. Darin enthalten sind Bauinvestitionen von 15,633 Mio. €. Sie steigen um 37 % gegenüber dem Vorjahreswert von 11,447 Mio. € und bleiben weiterhin auf einem hohen Niveau.

Damit wird auch die örtliche und regionale Wirtschaft weiterhin gestärkt. Nicht vergessen werden dürfen die darin enthaltenen Unterhaltsmaßnahmen im Verwaltungshaushalt für städtische Gebäude, Wohnungen, Schulen und Kindergärten. Sie stellen zwar Unterhalt dar, sind aber gleichzeitig Bauinvestitionen und sind mit 9,74 Mio. € weiterhin auf einem hohem Niveau (2015: 8,52 Mio. €).

Diese Maßnahmen stehen zudem jährlich bei der Setzung der Prioritäten zur Diskussion. In den letzten Jahren waren Maßnahmen bei städtischen Verwaltungsgebäuden nötig, die einen größeren Umfang annahmen. Im Vermögenshaushalt 2016 sind 611.000 € für den Aufzug Rathaus/ Welfenhaus veranschlagt“, erläutert Dr. Holzinger weiter.

„Die im Haushalt 2016 beschlossenen Verpflichtungsermächtigungen für 2017, die gleichzeitig Investitionen und damit die Investitionsquote im nächsten Jahr sichern, liegen bei insgesamt 16,27 Mio. €.“

Weitere Entschuldung

„Trotz dieser erheblichen Investitionen ist insgesamt keine Neuverschuldung zum Ausgleich des Haushaltes notwendig. Eine Kreditaufnahme in Höhe von 680.000 € ist im Haushalt 2016 veranschlagt. Es handelt sich um einen Energie-Kredit für die energetische Sanierung der Turnhalle Amendingen (Zinssatz: 0 %). Für diesen Kredit erhält die Stadt einen Tilgungszuschuss in Höhe von 10 % (68.000 €).

Da die ordentlichen Tilgungen bei 1,72 Mio. € liegen, findet damit eine weitere Entschuldung statt. Auch eine Entnahme aus der Rücklage ist nicht vorgesehen (2015: 3,85 Mio. €). Die Steigerung der Rücklage wiederum verdanken wir der von uns seit Jahren geübten soliden Finanz- und Haushaltspolitik mit der Veranschlagung von realistischen und nicht spekulativ hohen Einnahme-Erwartungen. Diesen Entscheidungsspielraum, wie er ihn heute hat, hätte der Stadtrat in einem anderen Fall nicht“, resümiert Dr. Holzinger.

„Wie gesagt ist es uns möglich, in diesem Jahr einen Schuldenabbau in Höhe von 1,72 Mio. € vorzunehmen. Damit sinken die von uns wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise neu aufgenommenen Schulden. Wir haben nunmehr eine Schuldenquote, was die Stadt angeht, von 663 €/pro Einw. (Vorjahr: 714 €/pro Einw., 2014: 762 €/pro Einw. 2013: 805 €/pro Einw.“, so der Oberbürgermeister.

Steigerung bei der Gewerbesteuer

Bei der Gewerbesteuer ergab sich im Vergleich zu 2015 eine Steigerung um 7 % von 28 Mio. € auf 30 Mio. €, bei der Einkommensteuer eine Steigerung um 5 % von 19 Mio. € auf 20 Mio. €.

Schwerpunkte im Verwaltungshaushalt

„Die Schlüsselzuweisungen für die Stadt steigen auf 7,307 Mio. € (Vorjahr: 3,535 Mio. €. Die Steuerkraft der Stadt Memmingen ist im Gegensatz zur Entwicklung in Schwaben und auch in Bayern im Jahre 2014 um 1,4 % gesunken. Dies führt zu erheblichen Mehreinnahmen bei der Schlüsselzuweisung 2016. Ein Effekt, der sich im nächsten Jahr aufgrund der guten wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklung nicht wiederholen wird.

Die Bezirksumlage liegt bei 22,9 Punkten. Dies bedeutet eine absolute Zahl von 10,937 Mio. € (Vorjahreswert: 10,995 Mio. €).

Der Gesamtzuschuss für die örtlichen Sozialausgaben steigt von 12,823 Mio. € auf 14,077 Mio. € (ohne Investitionen). Die Leistungen für die „Grundsicherung für Erwerbsfähige (SGB II)“ sind mit 2,92 Mio. € höher angesetzt gegenüber dem Vorjahr (2,62 Mio. €). Im Wesentlichen sind Zusatzbelastungen aufgrund der Flüchtlingszahlen zu erwarten.

Die Leistungen für Jugendhilfe und für Einrichtungen der Jugendhilfe halten sich seit Jahren kontinuierlich auf hohem Niveau; 2016: 14,913 € (2015: 11,862 Mio. €). Der Anstieg ist u.a. durch die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern bedingt. Für die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern erhält die Stadt eine Kostenerstattung in Höhe von 2,1 Mio. €.

In diesem Haushalt sind auch die Kosten für die Jugendsozialarbeit mit über 237.000 € enthalten. Darin enthalten ist auch der Zuschuss von 390.050 € (Vorjahr 408.570 €) für die Erziehungsberatungsstelle. Der Zuschuss für den städtischen Jugendtreffpunkt beläuft sich auf 371.700 € (Vorjahr: 276.450 €).

Der im Osten der Stadt, in der Münchner Straße angesiedelte Aussiedlertreff „MIR“ hatte 2013 einen Zuschussbedarf von 64.690 €, 2014 wurde der Aussiedlertreff mit 70.540 € bezuschusst. Im Jahr 2015 betrug der Zuschuss 70.740 €. Im Jahr 2016 beläuft sich der Zuschuss auf 73.540 €. „Er hat sich aber bewährt, weshalb die Stadt dieses Projekt selbstständig fortführt.

Im September 2010 wurde der Aussiedlertreff in der Münchener Straße offiziell eröffnet, womit speziell die Jugendarbeit im Osten der Stadt gestärkt wird. Dieser Treff wurde im Jahr 2013 erweitert. Diese Maßnahme wird zusammen mit der Caritas erfolgreich gestaltet“, erklärt Dr. Holzinger.

Kulturstadt Memmingen

„Der städtische Gesamtzuschuss für das große kulturelle Angebot in Memmingen ist im Jahre 2016 um über 7,56 % auf 3,8 Mio. € (Vorjahr 3.5 Mio. €) gestiegen.
Bei Gesamtausgaben von ca. 5,62 Mio. € (Vorjahr: 5,14 Mio. €) haben wir damit weiterhin überdurchschnittliche Kulturausgaben pro Einwohner (2016: 135 € / Einw., 2015: 122 € / Einw.). In diesen Ausgaben noch gar nicht enthalten sind die zusätzlichen Ausgaben für das Landestheater Schwaben, das weitere 2,1 Mio. € durch die Beiträge des Zweckverbandes und des Freistaates Bayern erhält.

Der gesamte Museumsbereich hat nunmehr einen Zuschussbedarf von 938.460 € (2015: 920.230 €, 2014: 870.750 €). Das Kulturzentrum „Kaminwerk“ in der Anschützstrasse wird im Jahre 2016 mit einem jährlichen Zuschuss von 362.400 €. (2015: 278.400 €) unterstützt“.

Schulstadt Memmingen

„Auch die Schullandschaft Memmingens wurde in den letzten Jahren deutlich gestärkt. Der Schulhaushalt zeichnet sich wie immer durch erhebliche Kosten aus, die uns allerdings die gute Ausbildung der Jugend wert ist“, betonte der Oberbürgermeister vor den Stadträten und vor Vertretern von Presse und Verwaltung. Der Gesamtzuschuss steigt um 1,65 % auf 8,037 Mio. € (Vorjahr: 7,906 Mio. €). Die erheblichen Ausgaben im Vermögenshaushalt sind dabei nicht berücksichtigt. Allerdings ist darin der Zuschuss für die städtische Realschule von 2,721 Mio. € enthalten (Vorjahr: 2,630 Mio. €)“, erklärt der Oberbürgermeister weiter.

Kosten für die Ganztagesschule

„Für Ganztagesschulen, die wir großzügig zulassen und fördern, stehen in diesem Haushalt 135.000 € zur Verfügung (2015: 135.000 €). Die Stadt bleibt auch weiter gefordert im Rahmen der Kosten für die Ganztagsbetreuung und die Mittagsbetreuung. Hier wäre ein stärkeres Engagement des Staates erforderlich.“

Gute Kindergartensituation

„Jedes Kind in Memmingen hat einen Kindergartenplatz. Bei den Kindertagesstätten haben wir ein bedarfsgerechtes Angebot, das zudem flexibel an kurzfristige Anforderungen angepasst werden kann. Nach den Investitionen der letzten Jahre haben wir einen Versorgungsgrad von 100 %.

Die Kindergärten haben einen Zuschussbedarf von rund 4,280 Mio. € (2015: 3,571 Mio. €). Die Zuschüsse für Horte nach dem BayKiBiG betragen 0,580 Mio. € (Vorjahr: 0,460 Mio. €). Also insgesamt 4,860 Mio. €. Pro Kindergartenplatz – städtisch und freigemeinnützig – gewährt die Stadt damit einen jährlichen Zuschuss von rund 2.900,- € (Vorjahr: 2.900,- €).

Memmingen hat hier ein umfassendes Angebot – auch durch die Einrichtung integrativer Gruppen für Kinder der Stadt Memmingen. Aber auch die Flüchtlingssituation wird sich hier niederschlagen. Wir werden hier nicht alles sofort lösen können und Flüchtlingskinder müssen ggf. bei der Aufnahme in eine Einrichtung auch etwas warten“.

Personalkosten sollen im Rahmen gehalten werden

„Mit 2.173,27 Planstellen (Vorjahr: 2.094,73) bei der Stadt, beim Klinikum, in den Stadtwerken und anderen Einrichtungen beschäftigt die Stadt zusammen mit der Unterhospitalstiftung insgesamt ca. 2.600 Personen. Die Gesamtkosten im Personalbereich steigen im Vergleich zum Vorjahr an und belaufen sich auf 43,730 Mio. € (Vorjahr: 41,678 Mio. €)“.

Eckpunkte des Vermögenshaushalts

„Wir setzen die investitionsorientierte Stadtpolitik fort und haben wiederum einen hohen Ansatz mit 23,114 Mio. € (Vorjahr 25,334 Mio. €). Im Jahr 2016 können dem Vermögenshaushalt 10,793 Mio. € aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden (Vorjahr: 6,862 Mio. €)“.

Planmäßige Tilgungen sind in Höhe von rund 2 Mio. € veranschlagt. Die Ausgaben für Investitionen und besonders für die Baumaßnahmen zugunsten unserer Bauwirtschaft belaufen sich auf rund 15,633 Mio. € (Vorjahr: 11,447 Mio. €). Hinzu kommen die bereits erwähnten Verpflichtungsermächtigungen.

Die Evangelische Lutherische Kirchengemeinde St. Martin erhält für die Instandsetzung und Restaurierung der Pfarrkirche St. Martin eine Zuschussrate in Höhe von 159.000 €“.

Zukunftssichernde Stadtentwicklung

„Für Maßnahmen im Rahmen der „Sozialen Stadt“ werden Ausgaben in Höhe von 1.000.000 € und ein Zuschuss in Höhe von 600.000 € veranschlagt. Darin sind insbesondere Ausgaben für die Unterführung Unteresch und die Neugestaltung Quartierszentrum Süd enthalten. Neu aufgenommen sind Maßnahmen für die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für das Untersuchungsgebiet Memmingen-Ost.
Im Bereich der Altstadt werden 150.000 € als Zuschuss für Fassadensanierungen veranschlagt. Bewährt hat sich auch das Fassadenprogramm der Stadt. Bislang sind insgesamt 23 Fälle mit Baukosten von rd. 6 Mio. € mit einem Gesamtzuschuss von rd. 1,266 Mio. € gefördert worden. Für die Sanierung des Zehnstadels werden 100.000 € Planungskosten veranschlagt“.

Infrastrukturmaßnahmen

Im Bereich Sport sind laut Dr. Holzinger unter anderem der Neubau des Umkleidehauses am Ostplatz (mit 700.000 €), die Teilsanierung der Eissporthalle (mit 150.000 €), die Planung der Sanierung des Hallenbades (mit 100.000 €) und die Planung der Teilsanierung der Turnhalle der Johann-Bierwirth-Schule (mit 150.000 €) vorgesehen.

Im Schulbereich stehen unter anderem die Planung der Innensanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums (mit 200.000 €), und die Planung des Neubaus der Mittagsbetreuung in der Verbandschule Amendingen (mit 50.000 €) auf dem Plan.

Als Infrastrukturmaßnahmen sind unter anderem der Ausbau des Spiehlerweges (mit 290.000 €), die Fertigstellung des Abschnitts der Europastraße-Oberer Buxheimer Weg (mit 400.000 €), der Ausbau Steinheimer Stadtweg West (mit 500.000 €), der zweite Bauabschnitt der Dobelhalde mit 1 Mio. € und der Ausbau der Kreisstraße Memmingen 20 (mit 2 Mio. €) geplant.

Für die Abwasseranlage in Dickenreishausen sind 2.250.000 € und für die sonstigen Kanalbauten 2.545.000 € in den Haushalt eingestellt.
Eine weitere Investitionen stehen an im Neubau der Feuerwache in Amendingen (1 Mio. €), in der Straßenbeleuchtung der Fußgängerzone (320.000 €), im Breitbandkabelausbau (550.000 €), in der Sanierung der Seebühne (250.000 €) und in der Sanierungsplanung der Stadtmauer (200.000 €).

Der Oberbürgermeister resümiert in seiner letzten Haushaltsrede

„Das ist der letzte Haushalt der Stadt und ihrer Einrichtungen, den ich heute verantworte. Wir entscheiden neben dem städtischen Haushalt, dem Haushalt der Stiftungen inklusive des Bürgerstifts, den Wirtschaftsplänen der Stadtwerke und des Klinikums über ein Gesamtvolumen von über 300 Mio. €.

Es war in den letzten Jahren und Jahrzehnten immer wieder eine Herausforderung, die kommunale Entwicklung mit einem guten, ausgeglichenen und gleichzeitig zukunftsorientierten Haushalt zu sichern und zu stärken. Es ist uns, so glaube ich, jeweils gelungen.

Und auch heute glaube ich sagen zu können, dass ich dem Stadtrat und damit auch meinem/r Nachfolger/in nicht nur geordnete, sondern auch zukunftsfähige Stadtfinanzen hinterlassen kann.

Denn der heute vorliegende Haushalt

• sichert die Handlungsfähigkeit der Stadt in der Zukunft durch weitere Reduzierung der Verschuldung und keine Entnahme aus der Rücklage,
• sichert durch die hohen Ausgaben für den Bildungsbereich die Zukunftschancen unserer Jugend aber auch die Zukunftschancen unserer Wirtschaft durch die Sicherung von gut ausgebildeten Fachkräften,
• sichert den Wirtschaftsstandort durch die vielen Investitionen in die Infrastruktur,
• sichert den Standort durch die in Auftrag gegebene Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für Wohnflächen und Gewerbeflächen und
• sichert die Attraktivität unserer Einkaufsstadt durch Fortführung des Investitionswettbewerbs für den Bahnhofsbereich“,

schließt Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger seine diesjährige und letzte Haushaltsrede für die Stadt Memmingen.

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