Der Bayerischen Städtetag hält 2016 seine Vollversammlung in Memmingen ab

29. Juni 2016 von Christine Hassler - Keine Kommentare

Auswirkungen der Zuwanderung und Integration – werden die Themen sein bei der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags, dem BAYERISCHEN STÄDTETAG 2016, am 13. und 14. Juli 2016 in Memmingen, der zuletzt 1991 in unserer Stadt abgehalten wurde. – Was ist der Bayerische Städtetag, welches sind seine Aufgaben, wie ist seine Struktur, wer sind die Mitglieder und welche großen Nutzen bringt er Städten und Kommunen? Und: was steht bei der diesjährigen Vollversammlung auf der Agenda? Lesen Sie hier mehr darüber…

Was ist der Bayerische Städtetag?

Der Bayerische Städtetag vertritt die Interessen von Städten und Gemeinden gegenüber Landtag und Staatsregierung. Laut Bayerischer Verfassung ist der Städtetag im Gesetzgebungsverfahren zu beteiligen und hat verfassungsrechtliches Anhörungsrecht.

Dabei übernimmt der Städtetag eine empfehlende Funktion. Er bildet also die Brücke zwischen den Problematiken des kommunalen Alltags und den Entscheidungen in der Staatsregierung, die Auswirkungen haben auf kommunaler Ebene. Am Herzen liegt dem Städtetag vor allem die Umsetzung von Aufgaben, die die Staatsregierung den Kommunen zuteilt.

Aufgaben des Bayerischen Städtetages

Eine Daueraufgabe des Bayerischen Städtetages liegt darin, in den jährlichen Verhandlungen über den kommunalen Finanzausgleich mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Finanzministeriums, des Innenministeriums und dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag zu verhandeln.

So ist es dem Bayerischen Städtetag zu verdanken, dass es heute bei einer neuen Aufgabenzuteilung der Staatsregierung an die Kommunen nicht mehr ausreicht, lediglich eine Aufgabe zuzuteilen, sondern im Vorfeld im entsprechenden Ministerium bereits Umsetzungsvorschläge, vor allem aber die Finanzierbarkeit geklärt werden muss.

Der BAYERISCHE STÄDTETAG 2016 in Memmingen, Vorbericht 29.06.2016

Hintergründe

Denn genau dies war der Grund, warum sich 1896 erstmals 25 Städte auf Einladung des damaligen Münchner Oberbürgermeisters Georg Wilhelm von Borscht getroffen haben. Damals setzten sich die Bürgermeister gegen ein Gesetz zur Novellierung des Heimatrechts zur Wehr und kritisierten scharf den Gesetzentwurf, der Aufgabenübertragung ohne Finanzierungsregelung enthielt: Es war die Geburtsstunde des Bayerischen Städtetages.

Der Bayerische Städtetag heute

Heute besteht der Bayerische Städtetag – als Verband der zentralen Orte Bayerns – aus 270 Städtetagsmitgliedern, die alle 25 kreisfreien Städte, alle 29 Großen Kreisstädte, jedoch auch über 200 weitere kleine, kreisangehörige Städte, Märkte und Gemeinden mit 3.000 Einwohnern bis 1,3 Mio Einwohnern, wie die Landeshauptstadt München, vertreten.

Nachdem die Vertreter gewählte Bürgermeister/innen, Oberbürgermeister/innen, Mitglieder von Stadträten und Gemeinderäten sind, ist der Bayerische Städtetag kein Interessensverband, sondern demokratisch legitimiert und genießt daher verfassungsrechtliches Anhörungsrecht.

Der Bayerische Städtetag versteht sich als überparteiliches Organ und die Mitgliedschaft ist freiwillig.

Er pflegt dabei den Meinungsaustausch und die Interessenvertretung gegenüber Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und gesellschaftlichen Akteuren. Dabei arbeitet er partnerschaftlich mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden zusammen.

Wichtige Bestandteile sind intensive Öffentlichkeitsarbeit, juristische und politische Beratung und der gegenseitige Wissens- und Erfahrungsaustausch, der sich den Mitgliedern im Bayerischen Städtetag öffnet.

Der BAYERISCHE STÄDTETAG 2016 in Memmingen

Die Vollversammlung des Bayerischen Städtetags befasst sich am 13. und 14. Juli 2016 in Memmingen mit den Auswirkungen der Zuwanderung und Integration. In einem Tagungspapier thematisiert der Bayerische Städtetag die unterschiedlichen Facetten von Integration.

Die Integration von neuen Bürgerinnen und Bürgern ist eine gemeinsame Zukunftsaufgabe von Bund, Ländern, Kommunen und der Bürgergesellschaft.

Die Kommunen erbringen vielfältige Leistungen, sie sind stets konstruktive und verlässliche Partner, um diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu schultern. Zuwanderung bietet auch Chancen, um demografische Entwicklungen auszugleichen.

Der BAYERISCHE STÄDTETAG 2016 in Memmingen, Vorbericht 29.06.2016

„Die Stadt Memmingen freut sich darauf, in diesem Jahr Gastgeberin für rund 270 Städte zu sein. Ein BAYERISCHER STÄDTETAG ist auch so etwas wie ein Familientreffen der Städtefamilie. Hier ist neben der Kommunalpolitik ein Platz für Erfahrungsaustausch und persönliche Begegnungen. Und das spannende Tagungsthema zur Zuwanderung und Integration bietet den Städten und Gemeinden viel Stoff für Diskussionen“, so Memmingens Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger bei der gestrigen Pressekonferenz im Memminger Rathaus.
Er erinnerte daran, dass 25 Jahre nach dem BAYERISCHEN STÄDTETAG 1991 die Vollversammlung wieder in Memmingen stattfindet.

Bernd Buckenhofer, Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags unterstrich: „Integration ist eine anspruchsvolle Aufgabe. Auf die Kommunen kommen große Herausforderungen zu: Hier sind frühzeitig Weichen zu stellen, um Integration zu unterstützen und zu begleiten. Für ihre Aufgaben müssen die Kommunen ausreichende Mittel zur Verfügung bekommen. Hier stehen Bund und Freistaat in der Pflicht, um die Kommunen zu unterstützen, damit Integration als gesamtgesellschaftliche Herausforderung gelingen kann.“

Wichtige Faktoren für erfolgreiche Integration

Ein Schlüssel für die Integration seien deutsche Sprachkenntnisse. Ohne Sprache ist die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, an Bildungsangeboten und am Arbeitsleben nicht möglich.

Ein zentraler Ansatzpunkt sei die räumliche Integration: Die eigene Wohnung schafft eine Basis für Austausch, gegenseitige Unterstützung und gute Nachbarschaft. Allerdings fehlt gerade in Ballungszentren und Universitätsstädten bezahlbarer Wohnraum für einheimische Bevölkerung, als auch für Zuwanderer.

„Hier liegt eine gewaltige Zukunftsaufgabe für die Städte und Gemeinden. Ein geordneter Städtebau liefert die Basis für stabile und gut durchmischte Wohnquartiere und verhindert die Stigmatisierung von Quartieren und Stadtteilen“, so Bernd Buckenhofer weiter.

Lernen, Sprache und Qualifizierung sind zentrale Integrationsbausteine.

Bildungseinrichtungen sind die erste Integrationsinstanz. Dies umfasst frühkindliche Bildung, Besuch von Kindertageseinrichtungen, Beschulung von Kindern und Jugendlichen, Schaffung von Übergangsklassen für Schüler aller Jahrgangsstufen, betriebliche Berufsausbildung und Sprachbildung für Erwachsene,“ führt Bernd Buckenhofer aus.

Weitere Schritte für die gesellschaftliche Teilhabe lägen in der Ausbildung und in der Integration in die Arbeitswelt.

Der BAYERISCHE STÄDTETAG 2016 in Memmingen, Vorbericht 29.06.2016

Das Programm der Vollversammlung

Am Mittwoch, 13. Juli, findet am Nachmittag die interne Vollversammlung statt. Am Abend lädt die Stadt Memmingen zum Empfang.

Am Donnerstag, 14. Juli, findet um 9:00 Uhr die Vollversammlung statt mit den Grußworten des 2. stellvertretenden Vorsitzenden, Erster Bürgermeister Josef Pellkofer, Dingolfing, und des Gastgebers, Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger. Dr. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hält eine Ansprache.

Städtetagsvorsitzender Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Nürnberg, spricht über Zuwanderung und Integration. An der Podiumsdiskussion beteiligen sich Innenminister Joachim Herrmann, Prof. Dr. Petra Bendel, Zentralinstitut für Regionenforschung, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Prof. Dr. Haci-Halil Uslucan, Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung, Universität Duisburg-Essen, Oberbürgermeister Dr. Christoph Hammer, Dinkelsbühl, Erste Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer, Garmisch-Partenkirchen, und Erster Bürgermeister Dr. Mario Paul, Lohr am Main.
Moderation: Stephanie Heinzeller, Bayerischer Rundfunk (Leitung Tagesgespräch). Das Schlusswort hält der 1. stellvertretende Vorsitzende, Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl, Augsburg.

Insgesamt vertritt der Bayerische Städtetag rund sieben Millionen Menschen, also mehr als die Hälfte der Bevölkerung Bayerns. Der Bayerische Städtetag trifft sich jährlich in einer Mitgliedstadt, beispielsweise 2015 in Passau, 2014 in Altötting, 2013 in Bayreuth, 2012 in Schweinfurt, 2011 in Bad Reichenhall und 2010 in Straubing. Die letzte Vollversammlung im Allgäu war 2005 in Kempten.

Mehr Infos zum Bayerischen Städtetag finden Sie auf www.bay-staedtetag.de.

Fotos:
Fotos 1, 3 und Titelbild:
Bernd Buckenhofer, Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags (li.), und Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger (re.) bei der Pressekonferenz im Rathaus anlässlich des „Bayerischen Städtetags 2016“ in Memmingen.
Fotoquelle: aus unserer Redaktion

Fotoquelle 2: Mayer/Pressestelle Stadt Memmingen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.