CETA-Volksbegehren mobilisiert die Menschen im Unterallgäu

11. August 2016 von Christine Hassler - Keine Kommentare

Am landesweiten Aktionstag für das Volksbegehren gegen das Freihandelsabkommen CETA hatte sich auch das lokale Bündnis „Stopp TTIP“ Memmingen/Unterallgäu mit großem Erfolg beteiligt.

An den 21 Infoständen in der Stadt Memmingen und im Landkreis konnten die Beteiligten im Juli an nur einem Wochenende über 2.500 Unterschriften sammeln und so dazu beitragen, dass landesweit bereits am ersten Aktionswochenende über 50.000 Unterschriften

gesammelt wurden, obwohl zum Start des Volksbegehrens bereits 25.000 ausreichen.

Fazit erstes Aktionswochenende CETA, Memmingen, 11.08.2016

„Wir sind überwältigt vom Zuspruch der Menschen hier in Memmingen und dem Unterallgäu, damit haben wir nicht gerechnet“, so Rupert Reisinger, der Sprecher des örtlichen Bündnisses.

„Insbesondere das Thema Schiedsgerichte und der Schutz der lokalen Wirtschaft vor den Großkonzernen war ein Thema, das besonders interessiert hat.“

Das Europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA wird auch deshalb von vielen Seiten stark kritisiert, weil mit dem ICS (Investment Court System) eine Paralleljustiz geschaffen werden soll, die nationale Staaten auf hohe Schadensersatzforderungen verklagen könnte.

„Noch ist es ein weiter Weg zum Volksbegehren. Doch wir werden zeigen, dass die große Mehrheit der bayerischen Bürger dieses Abkommen nicht will“, so die Bündnissprecher.

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