Bürgerentscheid am 18. September 2016 in der Stadt Memmingen

6. September 2016 von Christine Hassler - 1 Kommentar

Am 18. September wird nun der Bürgerentscheid betreffend der Sanierung des Zehntstadels in Steinheim stattfinden. Zur Orientierung weist die Stadt Memmingen auf folgende Vorinformationen bzw. Informationsquellen hin:

Die Stadt Memmingen hat auf www.memmingen.de (Direktlink zu den Infos) Informationen auf einer gesonderten Informationsseite für die Bürgerinnen und Bürger zusammengestellt.

Hier ein kurzer Abriss:

Informationen des Wahlamtes zum Bürgerentscheid „Kein Umbau des Zehntstadels in Memmingen-Steinheim“ am 18. September 2016 in der Stadt Memmingen zum
Bürgerentscheid „Kein Umbau des Zehntstadels in Memmingen-Steinheim“

In seiner Sitzung am 4. August 2016 hat der Stadtrat die Durchführung eines Bürgerbegehrens einer Bürgerinitiative, vertreten durch Herrn Thomas Winter, Herrn Michael Bittner und Herrn Herbert Gistl, zur Abstimmung als Bürgerentscheid zugelassen.

Die Fragestellung beim Bürgerentscheid lautet:

„Sind Sie dafür, dass der ehemalige Zehntstadel in Steinheim nicht zu einem Dorfgemeinschaftshaus und Musikerheim umgebaut wird?“

Sie haben die Möglichkeit, mit Ja oder Nein abzustimmen.

Wer darf abstimmen?

Abstimmungsberechtigt sind:

  • alle Staatsangehörigen der Europäischen Union,
  • die am Abstimmungstag das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • sich seit mindestens zwei Monaten in der Stadt Memmingen mit dem Schwerpunkt der Lebensbeziehungen aufhalten (i. d. R. Hauptwohnung im melderechtlichen Sinne) und
  • nicht aus besonderen Gründen von der Abstimmung ausgeschlossen sind.

Die abstimmungsberechtigten Bürgerinnen und Bürger, die mit Hauptwohnung gemeldet sind, werden von Amts wegen in ein Abstimmungsverzeichnis eingetragen und erhalten bis spätestens 28. August 2016 eine Abstimmungsbenachrichtigung zugestellt.

Ansonsten ist eine Teilnahme an den Bürgerentscheiden nur mit Abstimmungsschein möglich.

Wo kann gewählt werden?

Eine Übersicht der Wahllokale und der barrierefreien Abstimmungsräume finden Sie über diesen Direktlink. – Auf „Wo ist mein Wahllokal“ klicken und Adresse eingeben, dann erscheint das für Sie in Frage kommende Wahllokal.

Wann kann abgestimmt werden?

Als Tag der Abstimmung wurde Sonntag, der 18. September 2016 festgelegt. Die Abstimmung beginnt um 08:00 Uhr und endet um 18:00 Uhr.

Ab wann und wie kann Briefabstimmung beantragt werden?

Die Unterlagen für die Briefabstimmung können noch bis nächste Woche schriftlich oder online beantragt werden. (Geänderte Mitteilung! Bitte beachten!).

Wie viele Stimmzettel gibt es und wie viele Kreuze dürfen gemacht werden?

Es gibt einen Stimmzettel auf welchem der Bürgerentscheid zur Abstimmung gestellt wird. Sie haben eine Stimme. Insgesamt können Sie also auf dem Stimmzettel maximal 1 Kreuz machen.

Der Musterstimmzettel ist hier verlinkt.

Wann steht das Ergebnis fest?

Vorläufige Ergebnisse am Abstimmungsabend wird es ab etwa 18:30 Uhr unter www.memmingen.de (unter „Aktuell“) geben.

Das offizielle Abstimmungsergebnis wird in öffentlicher Sitzung durch den Abstimmungsausschuss am 19. September 2016 um 15:00 Uhr im Rathaus, Besprechungszimmer, I. Stock, Marktplatz, 87700 Memmingen festgestellt.

Eine Antwort zu “Bürgerentscheid am 18. September 2016 in der Stadt Memmingen”

  1. Jedem muss bewusst sein um was es geht. Ein Nein zur Sanierung bedeutet:
    -hohe Sicherungs-und Unterhaltskosten für ein Gebäude ohne Nutzung!
    -Verschwendung von Steuergeld für den Grundstückserwerb und eine Vielzahl von bereits erfogtrn Vorarbeiten und Planungen!
    -auf lange Sicht keine Lösung für den Platzbedarf des Kindergartens und der Musikkapelle!
    -Frustration bei vielen ehrenamtlich engagierten Bürgern und nicht zuletzt
    -unabsehbare Auswirkungen auf die Entwicklung ähnlicher Projekte in anderen Stadtteilen.

    Ich steh dazu:Ja zum Zehntstadel – Nein zum Bürgerbegehren!

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