Die Stunde der Populisten

21. April 2017 von Christine Hassler - Keine Kommentare

Zur Vorstellung des Buches mit dem Titel „Die Stunde der Populisten“ von Autor und Politikwissenschaftler Dr. Florian Hartleb hatte der CSU Kreisverband Memmingen in die Breckel´s Brasserie eingeladen und anschließend eine offene Diskussionsrunde angeregt.

„Die Stunde der Populisten schlägt: Demagogen können auf eine breite Unterstützerschaft zählen, wie ein Blick etwa auf das Brexit-Referendum, die derzeitigen Umfragen im französischen Präsidentschaftswahlkampf oder die jüngsten Wahlen auch in Deutschland zeigt. Der vergangene US-Präsidentschaftswahlkampf gibt ebenfalls wenig Anlass zur Hoffnung. Donald Trump übertraf jede Vorstellung, was an Demagogie und Tabubruch in einer ´alteingesessenen´ Demokratie möglich ist. Die Gesellschaft der deutschen Sprache benannte ´postfaktisch´ zum Wort des Jahres. Hier zeigt sich eine bedenkliche Entwicklung in Politik und Gesellschaft, dass Fakten eine immer kleinere, Emotionen hingegen eine immer größere Rolle spielen.“

Mit dieser Einführung beginnt das für eine breite Öffentlichkeit bestimmte Sachbuch „Die Stunde der Populisten“ von Autor, Berater für Digitalisierung, TV-Experte, Promovierter Politikwissenschaftler und ehemaliger Professor für Politikmanagement und politische Kommunikation Dr. Florian Hartleb.

Stunde der Populisten-Vortrag Dr. Florian Hartleb, Memmingen, 19.04.2017

Das Phänomen der Populisten

In Dr. Hartlebs Werk geht es um eine sachliche Debatte über das Phänomen der aktuell sich im Aufwind befindlichen Populisten wie Donald Trump, Marine Le Pen, Recep Tayyip Erdoğan, oder die deutsche AfD und beleuchtet weitere Phänomene wie den Brexit, die Flüchtlingskrise und die mediale Parallelöffentlichkeit.

Er betreibt darin Aufklärungsarbeit und arbeitet heraus, wie den Demagogen Einhalt geboten werden kann mit Fokus auf Gegenstrategien und Handlungsempfehlungen.

„Es ändert sich fundamental etwas in unserer Gesellschaft“, leitete MdL Klaus Holetschek die Buchvorstellung ein, der den Autor in Tallinn (Estland) bei einer Info-Reise in seinem Amt als stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion kennenlernte.

Wir befänden uns in einer Zeitenwende, in der Populisten Aufwind erhalten, die Kommunikation sich durch die sozialen Medien stark verändere und „postfaktisch“ zum Wort des Jahres gekürt wird.
Fragen wie, was man glauben kann, woran man glaubt und wie Politik glaubwürdig an die Öffentlichkeit gelange, seien zentrale Themen dieser Zeit, so Klaus Holetschek.

„Es drückt vielen Leuten der Schuh,“ beginnt Dr. Florian Hartleb, der eine Vielzahl von Lehraufträgen an verschiedenen Universitäten erhielt, internationale Workshops und Führungsakademien leitet und als Berater für Digitalisierung u.a. am Zentrum Digitalisierung.Bayern tätig ist, um nur einige seiner umfassenden Tätigkeitsfelder zu nennen.

Das Referendum in der Türkei, die Wahlen in Frankreich, der Brexit, das deutsch-amerikanische Verhältnis… all dies sei ein Spiegel für einen Trend, bei dem die Trivialisierung der Sprache in der Politik, spätestens seit dem „Twitterpräsidenten“ Trump deutlich werde.

Wahlen werden heute weniger mit politischen Inhalten oder neuem Schwung gewonnen, sondern mit Slogans wie „EU – Nein danke“ und bei Wahlprognosen stehe heute die Frage nach der Popularität von Inhalten weit hinter der Frage zurück, wieviel Prozent die Populisten diesmal wohl erzielen werden, gibt Dr. Hartleb zu bedenken.

Stunde der Populisten-Vortrag Dr. Florian Hartleb, Memmingen, 19.04.2017

Was versteht man unter Populismus, was unter Populist?

Der Duden erklärt den Begriff Populismus als opportunistische Politik, die die Gunst der Massen zu gewinnen sucht. Besonders in Europa verwenden politische Gegner den Begriff Populismus als „Kampfbegriff“, um eine Manipulation und Instrumentalisierung der Bevölkerung für deren eigene Zwecke zu kritisieren. Sie werfen Populisten vor, mit leeren oder unrealistischen Versprechungen Wählerstimmen gewinnen zu wollen, und sagen ihnen dabei oft persönliches Machtstreben, mangelnde Verantwortung für die politische Zukunft des Landes, fehlende Nachhaltigkeit der politischen Ziele und fehlende Lösungen für aktuelle Probleme nach.

Die als Populisten bezeichneten Politiker betonen hingegen in der Regel ihre „Bürgernähe“ im Gegensatz zur „etablierten“ Politik, werfen ihren Gegnern vor, problemblind zu sein, undemokratisch vorzugehen und elitären Einzelinteressen nachzugehen.

Die Sozialwissenschaften bieten drei grundsätzliche Ansätze zum Verständnis von politischem Populismus: „dünne“ Ideologie, Strategie, oder Stil, bzw. die Gesamtheit dieser drei Elemente.

Gründe für den Zulauf der Populisten

„Wie wurden aus Mutbürgern, die freiheitsliebend den Fall des Kommunismus bejubelten, die das Ende der Ideologien herbeisehnten und sich in den Dienst der Zivilgesellschaft stellten, egogesteuerte Wutbürger, die sich von der Demokratie abwenden und in fataler Konsequenz skrupellosen Narzissten an den Leim gehen?“ fragt Dr. Hartleb.

Die Gründe für den Zuwachs an Anhängern der meist extrem rechts angesiedelten Populisten sieht Dr. Hartleb als Reaktion auf zu viel politische Unkorrektheit, die zunehmende Schwäche der Sozialdemokraten, die Abspaltung von CDU/CSU und die zunehmenden Unstimmigkeiten innerhalb der großen Parteien, Kommunikationsfehler vor allem bei der Flüchtlingspolitik und Unstimmigkeiten innerhalb der EU, unter anderem bei der Flüchtlingskrise.

Vor allem aber sind es Ängste und Unsicherheiten der Menschen, die zum Teil durch die Flüchtlingskrise, doch viel mehr noch durch terroristische Aktivitäten weltweit verursacht und von Populisten aufgegriffen werden, die zwar kaum verwertbare Konzepte, dafür aber einfach klingende Lösungsfloskeln anbieten.

Auch die Rolle der sozialen Medien spricht Dr. Hartleb an. Denn die gepriesene Geschwindigkeit der Verbreitung von Informationen habe auch einen Haken: sie führe zu Passivität und zu einem Informationsüberfluss.

Fake-News oder radikale Slogans werden in den sozialen Medien ebenso schnell verbreitet, wie korrekte, faktische Informationen, doch letztere sind heute offensichtlich weniger populär und – sie sind kompliziert: man muss selbst denken, selbst kombinieren, selbst seine Rückschlüsse ziehen und das scheinen wir Kinder der Konsumgesellschaft verlernt zu haben.

Denn an unserer passiven und konsumorientierten Haltung sind nicht die sozialen Medien Schuld, sie sind nur ein Spiegel dessen, was eine stark konsumorientierte Gesellschaft hervorbringt: passive, unkritische Konsumenten, die man leicht mit einfach klingenden Lösungsfloskeln und Slogans angeln kann – auch ein Grund für den Zulauf, den Populisten aktuell genießen und ein Grund, der mir in den Ausführungen von Dr. Hartleb gefehlt hat.

Stunde der Populisten-Vortrag Dr. Florian Hartleb, Memmingen, 19.04.2017

10 Handlungsempfehlungen

„In der Auseinandersetzung mit Populismus gibt es keinen Königsweg, weder in der Euro- noch in der Flüchtlingspolitik. Die fundamentalen gesellschaftlichen Veränderungsprozesse, die sich durch Migration und Digitalisierung ergeben, werden Populisten weiterhin Nährboden geben“, so Dr. Hartleb.

10 Handlungsempfehlungen als Richtschnur für eine erfolgreiche, wie auch nachhaltige Politik gibt uns Dr. Hartleb jedoch mit auf den Weg:

  • Klare Sprache statt nebulöse Floskeln: Beim Thema Europa verfängt die gängige Sonntagsrhetorik nicht mehr. Die Managementsprache von „Synergieeffekten“ über „Optimierungspotentiale“ bis hin zur „Clusterbildung“ bleibt oftmals vage, wirkt technokratisch und gibt Populisten Auftrieb.
  • Europäisches und globales Denken: Immer wichtiger wird ein Denken in größeren Zusammenhängen, über nationale Grenzen hinweg.
  • Identitätspolitik im Sinne von Fortschrittsoptimismus: Ob lokal, regional, national oder europäisch – Identitätspolitik ist kein Relikt der Vergangenheit, sondern notwendig, um einen gesamtgesellschaftlichen Kitt über Standesgrenzen herbeizuführen. Dazu gehört der patriotische Rückgriff auf Normen und Werte, um die massiven gesellschaftlichen Veränderungsprozesse mit einem positiven Label zu versehen. Lokalität und Kosmopolitismus müssen sich nicht ausschließen, sondern können sich einander ergänzen.
  • Entkräften von Lügen und Halbwahrheiten: In einer allgemeinen, von sozialen Medien diktierten Empörungsgesellschaft müssen Probleme deutlich benannt und im nächsten Schritt konzeptualisiert und eingeordnet werden.
  • Herausstreichen von Chancen: Politik hat einen Gestaltungsauftrag. Dazu gehört eine Vision von einer lebendigen Bürgergesellschaft ebenso wie eines gesellschaftlichen Zusammenlebens, in der es Generationsgerechtigkeit ebenso gibt wie neue Chancen für die jüngere Generation. Die Wähler erwarten Antworten darauf, wie sich die Gesellschaft durch Immigration und Flüchtlinge verändert und mit einer veränderten Bevölkerungszusammensetzung umgeht. Veränderungsprozesse erzeugen erst einmal ein Grummeln innerhalb der Bevölkerung. Die politischen Entscheidungsträger sind mit dem Problem konfrontiert, dass klassische Hierarchien in institutionellen Bahnen immer weniger zählen. Wer aber neue Ideen jenseits der Tagespolitik einbringt, verschafft sich einen unschätzbaren Vorteil.
  • Ansprechen und Erklären statt Ausklammern von Problemen: Der Wohlfahrtsstaat stößt an seine Grenzen, wie sich an einer ungleichen Einkommensentwicklung ablesen lässt. Der Anteil der Mittelklasse in den westlichen Industriegesellschaften ist in den letzten zwei Jahren deutlich geschrumpft. Auch deshalb ist eine Zweidrittelgesellschaft entstanden, in der sich die Unterschicht abgekoppelt hat. Die internationale Lage bietet derzeit ein düsteres Bild für Europa, das von Konflikt- und Kriegsregionen umzingelt ist.
  • Aufzeigen von eigenen Belastungsgrenzen und neue Offenheit: Für viele Menschen ist der Politikerberuf unattraktiv geworden. Im kapitalistischen System lässt sich in vielen anderen Bereichen mehr verdienen, daher unterliegen erfolgreiche Politiker oftmals dem Lockruf der Wirtschaft, werden als Lobbyist tätig, oder tun sich die parteipolitische „Ochsentour“ erst gar nicht an. Die Folge ist ein starres, in sich geschlossenes System. Demokratien brauchen durch andere Rekrutierungswege eine Frischzellenkultur, durch neue Möglichkeiten für unkonventionelle Quereinsteiger die an unterschiedlichen Orten, national wie international gearbeitet haben. Dazu gehört Offenheit im Denken, statt im starren System zu verharren.
  • Bewahrung der moralischen Integrität: Wenn Politiker unmittelbar nach ihrer Amtszeit eindeutige Lobbyjobs annehmen, die ihr einstiges Wirken in einem ganz anderen Licht erscheinen lassen, gefährdet das die Glaubwürdigkeit des Systems.
  • Mut zum Konflikt: Populismus ist auch eine Antwort auf die Konsenskultur, von der Koalitionsbildung bis zur politischen Auseinandersetzung. PR-Experten und Demoskopen raten gerne zu weichgespülten Wahlkämpfen in der „Mitte“, um keine Wählergruppen zu vergraulen. Die jüngsten Erfahrungen zeigen jedoch, dass genau dies Wasser auf den Mühlen der Populisten ist: Sie können sich dann als „Kämpfer gegen ein Elitenkartell“ und „Vertreter unbequemer Wahrheiten“ ausspielen, oder als „Stachel im Fleisch des Establishments“ Öl in das Feuer der politischen Debatte gießen.
  • Mehr Reflexion statt Reflexe: Entscheidend ist, die populistische Empörungsspirale durch Versachlichung zu durchbrechen und gesellschaftliche Individualisierung nicht in Polarisierung münden zu lassen.

Stunde der Populisten-Vortrag Dr. Florian Hartleb, Memmingen, 19.04.2017

Offene Diskussion mit den Vortragsbesuchern

In der anschließenden Diskussion mit den anwesenden Gästen war das Hauptthema die Flüchtlingsproblematik, worauf ich später noch zurückkommen möchte.

Auch zur Sprache kam bei der Diskussion, dass durch den Verlust an klaren Linien der großen Parteien die Fronten verschwommen seien: Links sei geschwächt, rechts rücke in die Mitte, wovon sich ein Teil distanziere und in der rechten Mitte für große Spannungen sorge, es bilden sich fragwürdige Koalitionsgebilde und eine Zuordnung sei schwierig geworden. Klare Positionen werden vermisst, konservative Wähler haben Probleme und Protestwahlen seien die Folge. Gefordert wurde hier mehr Ehrlichkeit in der Politik und eine klare Positionierung von politischen Parteien, um sie verständlicher und greifbarer zu machen.

Diskutiert wurde auch das Thema Leitkultur. Der Begriff sei zwar sehr strapaziert worden, doch kulturelle Identität und gemeinsame Ziele dienten dazu, Sinn und Identifikation zu vermitteln und würden helfen, sich von der Modernisierung nicht überfordert zu fühlen.

Beim Thema Flüchtlingsproblematik waren die Themen vielschichtig: diskutiert wurde, inwieweit Integration möglich ist, angesichts der Unterschiedlichkeit von Kulturen, ob Integration an sich Sinn mache, oder ob purer temporärer Schutz nicht einer langfristigen Integration vorzuziehen sei.

Geäußert wurde dabei auch, dass unter der großen Zahl an reell vor Krieg und Verfolgung geflüchteten Menschen, sich nach neuen Erkenntnissen auch potentielle Terroristen eingeschleust haben.

An dieser Stelle warfen sich viele Fragen auf: Beispielsweise, ob wir beim Aufbau unseres vorbildlichen, demokratischen, auf Freiheit und Menschenrechten begründeten Systems, auf das wir stolz sind und von unseren Vätern, Müttern, Großvätern und Großmüttern mühevoll aufgebaut wurde – nachdem sie anderes gesehen und erlebt haben – ob wir dabei nicht vernachlässigt haben, unseren Selbstschutz in gleichem Maße aufzubauen? Und wenn ja, stellen sich weitere Fragen, wie: können wir in diesem sehr komplexen System schnell genug Anpassungen und Veränderungen herbeiführen, die der Geschwindigkeit von Veränderungen heute Rechnung tragen?

Denn auch in einem auf Freiheit und Menschenrechten begründeten System sollte es nach Ansicht von Vortragsbesuchern möglich sein, Menschen mit einem strafrechtlichen Hintergrund in Gewahrsam zu nehmen, egal ob und welchen Pass sie mit sich tragen. Und, es müsste möglich sein, Straftätige aus anderen Ländern, die deren Ursprungsland nicht mehr aufnehmen will, bei uns zu inhaftieren, um die Bevölkerung vor Gefahren zu schützen. Das nur als einige konkrete Beispiele.

Gefragt wird in diesem Zusammenhang, ob und wo wir unser Rechtssystem vielleicht überarbeiten müssen, um verlässlichen Selbstschutz auch in einem freiheitlich ausgerichteten Land zu gewährleisten. Auch hier stellt sich die Frage: Ist unser System flexibel genug, um auf veränderte Umstände schnell genug reagieren zu können?

Denn es kann ebenso nicht angehen, dass wir unser auf Menschenrechten basierendes System unterhöhlen und zu kleinen braunen rigorosen Lösungsfindern werden, die zwar gern von Menschenrechten sprechen und Freiheit rühmen, aber die Grenzen rigoros abzuschotten und eine Unzahl an reell vor Angst, Terror, Hunger und Krieg geflüchteten Menschen an einem Stacheldrahtzaun erbärmlich verhungern lassen.

Gefordert wird also, unser Rechtssystem zeitnah zu überdenken und Lücken zeitnah zu schließen, die unseren Selbstschutz einschränken.

Der Bürger als Wählerstimme

Deutlich wurde in der Diskussion vor allem eines: Bürger wollen nicht als Wählerstimmen gesehen werden, sondern als Menschen.

Als Bürger, die weniger daran interessiert sind, dass an politischen Formulierungen gefeilt wird, um sie als Wahlstimme zu den großen Parteien zurückzuholen, sondern sie wollen sich verlässlich von ihren politischen Vertretern repräsentiert sehen. Denn nicht die Bürger sind Instrument der Politik, sondern die Politik soll die Bürger vertreten.

Und was ist eigentlich so falsch an Emotionen? Vielleicht sollten wir uns vielmehr darum bemühen, die Zeichen der Zeit zu lesen, anstatt sie zu verurteilen. Menschen sind keine Maschinen, Menschen wollen sich als Menschen mit ihren Ängsten ernst genommen fühlen, wollen konkrete Antworten auf ihre Fragen erhalten und fordern verständliche Maßnahmen von ihren politischen Vertretern, die ihre Ängste mildern. Denn dann haben sie keinen Anlass mehr, aus Verzweiflung Schutz hinter den breiten Schultern von „Superman“ zu suchen, der nur im Film fliegen kann.

In unserer Leistungsgesellschaft kommt es nur allzu leicht vor, dass man sich nicht mehr als Mensch versteht, sondern als Teil eines Getriebes, der gefälligst zu funktionieren hat. Wir leben in einer Zeit, in der Maschinen und gesteuerte Systeme einen großen Teil an funktionellen Aufgaben übernehmen können. Also dürfen wir uns auch den Luxus erlauben, wieder mehr Mensch zu sein, mit all unseren Emotionen, Ängsten und menschlichen Eigenschaften.

Die Tendenz, Emotionen wieder einen höheren Stellenwert einzuräumen, ist demzufolge nicht nur verständlich, sondern spiegelt möglicherweise die Bedürfnisse des modernen Menschen wieder, der sich im modernen Gefüge seinen Platz neu einrichtet – und das mit Recht.

Natürlich sind Sie, liebe Leser, eingeladen, auch Ihre Meinung dazu zu äußern, denn schließlich haben die sozialen Medien auch gute Seiten: Jeder bekommt hier eine Stimme. Kommentieren Sie also nach Herzenslust hier auf dem Portal im Anschluss an den Artikel, oder auf unserer Facebookseite, wo es Ihnen lieber ist.

Weitere Infos über Dr. Florian Hartleb finden Sie auf www.florianhartleb.com.

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