Aktueller Stand zu IKEA in Memmingen

7. August 2017 von Christine Hassler - Keine Kommentare

Wo stehen wir in den Verhandlungen mit IKEA? Was wurde bereits beschlossen? Wie geht es nach dem Grundsatzbeschlusses des Stadtrates am 18. Juli weiter? Wie / wo kann man sich als Bürger_in noch einbringen? Hier finden Sie alles in Sachen IKEA-Ansiedlung in Memmingen nochmals auf einen Blick.

Sortimentsanpassung im Fachmarktzentrum

Anfang Juli 2017 hat IKEA nach intensiven Verhandlungen weitere Zugeständnisse an die Stadt Memmingen gemacht. Es wurden die kritischen Sortimente im Bereich Textil und Sport zum Teil deutlich reduziert. Die Kompensation erfolgt über eine Verkaufsflächenerweiterung im Baumarkt und die Aufnahme eines Spielwarenfachmarktes.

Grundsatzbeschluss des Stadtrats am 18. Juli 2017

Mit deutlicher Mehrheit hat der Memminger Stadtrat (28/11 Stimmen) für die Pläne von IKEA gestimmt und die vorgebrachten Einwendungen abgewogen. Vor dem endgültigen Satzungsbeschluss, der für Oktober geplant ist, hat der Stadtrat eine erneute Auslegung gebilligt, da eine Änderung bei den Sortimenten vorgenommen wurde. Einwände und Anregungen können bei dieser Öffentlichkeitsbeteiligung nur zu den Änderungen vorgebracht werden.

Öffentliche Auslegung vom 07.08.2017 bis 01.09.2017

Wegen der Änderung der sortimentsspezifischen Verkaufsflächen im Fachmarktzentrum, ist eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen. Bürger und Träger öffentlicher Belange haben so die Möglichkeit, zu den Änderungen Stellung zu nehmen. Weitere Informationen darüber finden Sie unten (unter „Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit“) und in der öffentlichen Bekanntmachung über das Satzungs- und Verordnungsblatt der Stadt Memmingen.

* (Siehe ausführliche Beschreibung der öffentlichen Bekanntmachung unten)

Welche Verkaufsfläche ist geplant und wieso plant IKEA mit einem Fachmarkt?

Die Gesamtfläche des Projekts betrug ursprünglich 56.520 Quadratmeter. Nach massiver Kritik an der Größe und Sortimentsgestaltung im Fachmarktzentrum, hat IKEA Ende 2016 den Fachmarkt von 31.020 auf 22.200 Quadratmeter reduziert. Somit betrugt die neue Gesamtfläche des Projekts 47.700 Quadratmeter, da die Größe des IKEA Einrichtungshauses mit 25.500 Quadratmeter unverändert blieb.

Im Juli 2017 hat IKEA erneut Zugeständnisse an die Stadt Memmingen gemacht und eine Erneute Reduzierung in den kritischen Sortimenten Bekleidung und Sport vorgenommen. Als Ausgleich wurden die Flächen im Baumarkt erhöht und zusätzlich ein Spielwarenmarkt aufgenommen.

Zum Vergleich hat Memmingen bisher eine Verkaufsfläche von 176.000 Quadratmetern, davon rund 50.000 in der Innenstadt.

Das Fachmarktzentrum ist nach Aussage von IKEA aus folgenden Gründen notwendig:

  • Ohne ein Fachmarktzentrum ist eine langfristig wirtschaftliche Ansiedlung in Memmingen nicht möglich.
  • An anderen IKEA Standorten ohne Fachmarktzentrum hat sich gezeigt, dass sich weiterer Einzelhandel rund um das Einrichtungshaus ansiedelt. Dieser lässt sich in einem Fachmarktzentrum sinnvoll bündeln.
  • Mit den Angeboten des Fachmarktzentrums sollen auch bestehende Angebotslücken in Memmingen geschlossen werden, etwa in den Bereichen Babyausstattung, Spielwaren sowie Baumarkt und Heimwerken. Die Kombination aus Einrichtungshaus und Fachmarktzentrum soll dazu beitragen, die Attraktivität, Einzelhandelsbedeutung und Nahversorgung von Memmingen zu stärken und das Einzugsgebiet zu vergrößern.

Welche Vorteile bringt das Projekt?

  • Das Projekt schafft die einmalige Möglichkeit, die Rinderbesamungsgenossenschaft zu verlagern. Die einstmals isoliert liegende Genossenschaft ist mittlerweile von Bebauung umgeben und verhindert bislang den Lückenschluss zwischen Gewerbegebiet und Innenstadt. Die Verlagerung besitzt eine zukunftsorientierte, städtebauliche Dimension.
  • Etwa 100 Millionen Euro wird IKEA für die Ansiedlung in Memmingen in die Hand nehmen. Bei den Bauleistungen haben auch regionale Firmen eine Chance auf den Zuschlag, wenn sie sich an den Ausschreibungen beteiligen. Es wird eine eigene Informationsveranstaltung zum Ausschreibungsverfahren geben.
  • Die Reduzierung des Fachmarktzentrums schlägt sich auch auf die erwarteten Arbeitsplätze nieder. Statt von 350 neuen Arbeitsstellen geht IKEA geht nun von 300 aus. Hinzu kommen weitere Arbeitsplätze für Services und Dienstleistungen vor Ort. Weitere Pluspunkt für die Stadt Memmingen sind die zusätzlichen Steuereinnahmen. Nach Aussagen von IKEA liegen diese im Bundesschnitt im siebenstelligen Bereich pro Standort.
  • Das Memminger Einzugsgebiet wird durch die Ansiedlung von IKEA vervielfacht. Aktuell leben rund 270.000 Einwohner im Einzugsgebiet von Memmingen. IKEA-Berechnungen haben ergeben, dass das Einzugsgebiet durch die IKEA Ansiedlung auf 1,2 Millionen Einwohner anwachsen wird.
  • Auch auf die Innenstadt soll die IKEA-Ansiedlung Auswirkung haben. IKEA-Studien zeigen, dass bis zu 30 Prozent der IKEA Kunden den Möbelhausbesuch mit einem Besuch der Innenstadt verbinden. Für den Standort Memmingen wird hier jedoch von einem niedrigeren Wert ausgegangen.
  • IKEA rechnet für den Standort Memmingen mit jährlich 2,5 Millionen Kunden.

Welche Befürchtungen gibt es und wie wird damit umgegangen?

IKEA hat Anfang 2016 einen Bürger- und einen Handelsdialog durchgeführt. Bei diesen Veranstaltungen wurden die geäußerten Bedenken und Anregungen gesammelt, um diese frühzeitig im weiteren Verfahren berücksichtigen zu können. Bei Bedarf besteht das Angebot von IKEA weitere Dialogforen durchzuführen.

Konkurrenz zum bestehenden Einzelhandel

Durch eine unkontrollierte Schaffung weiterer Verkaufsflächen besteht die Gefahr, dass Umsätze aus der Innenstadt abgezogen werden.

Dieser Gefahr wird auf zwei unterschiedlichen Weisen begegnet.

Zum einen wird im Verfahren festgelegt welche Produkte auf welcher Verkaufsfläche angeboten werden dürfen, ohne dass die Innenstadt Schaden nimmt. Schützenswerte Innenstadtsortimente sind zum Beispiel Sportartikel, Textilwaren oder Schuhe. Die Sortimentsbeschränkung wird im Raumordnungsverfahren geprüft und im vorhabenbezogenen Bebauungsplan festgelegt.

Zum anderen wird versucht die IKEA Kunden zu einem Besuch der Innenstadt zu bewegen. In diesem Zusammenhang ist zum Beispiel eine Busverbindung geplant, die die Innenstadt mit IKEA verbindet. Weitere Maßnahmen sollen zusammen mit dem örtlichen Einzelhandel und den Bürgern entwickelt werden. Ziel könnte beispielsweise sein, mindestens 15 Prozent der IKEA-Kunden in die Innenstadt zu bekommen. Dies wären 375.000 Altstadtbesucher mehr.

IKEA plant außerdem eine Beteiligung im Stadtmarketing und eine kooperative Zusammenarbeit mit den Einzelhändlern.

Die Sicht der IHK dazu

In ihrer jüngsten Sitzung befasste sich die IHK-Regionalversammlung Memmingen und Unterallgäu erneut mit der geplanten IKEA-Ansiedlung in Memmingen. Die Regionalversammlung bekräftigte mit einem einstimmigen Beschluss erneut die seit Beginn des Genehmigungsverfahrens formulierte Position der IHK.

Danach begrüßt die IHK-Regionalversammlung die Ansiedlung des Einrichtungshauses IKEA in Memmingen. Das Einrichtungshaus runde den Branchenmix des Einkaufsstandortes Memmingen ab und trage gleichzeitig dazu bei, die oberzentrale Funktion Memmingens zu stärken und weiter auszubauen. Das IKEA-Einrichtungshaus entspreche damit einem der Ziele des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Memmingen aus dem Jahr 2007.

Aber gleichzeitig fordert die IHK-Regionalversammlung Memmingen und Unterallgäu die Ansiedlung des Einrichtungshauses ohne Fachmärkte, die „Sortimente des Innenstadtbedarfs“ führen. Fachmarktzentren mit Sortimenten wie Bekleidung, Schuhe oder Sport würden die von der Stadt Memmingen in vergangenen Jahren auch mit Hilfe von Städtebauförderungsmitteln unternommenen erheblichen Anstrengungen, den Einkaufsstandort „Innenstadt“ zu stärken und attraktiv weiter zu entwickeln, konterkarieren.

In der Vergangenheit wurde richtigerweise das Einzelhandelsentwicklungskonzept der Stadt konsequent umgesetzt und innenstadtrelevante Sortimente im zentralen Versorgungsbereich gebündelt.

Die IHK-Regionalversammlung erkennt zwar die Reduktion der Gesamtverkaufsfläche des Vorhabens im Vergleich zum Frühjahr 2016 durch IKEA an, jedoch sei der Branchenmix mit wichtigen Leitsortimenten einer Innenstadt im Kern erhalten geblieben. Dies führt aus Sicht der IHK-Regionalversammlung zu einer Verschärfung der Wettbewerbssituation und letztlich zu einer Gefährdung der Funktionsfähigkeit des zentralen Versorgungsbereichs „Innenstadt“. (Wir berichteten am 05.04.2017).

Zusätzliches Verkehrsaufkommen

Das Memminger Autobahnkreuz ist immer wieder an seiner Belastungsgrenze. Wird diese Situation durch IKEA weiter verschlimmert?

Ein von IKEA beauftragtes Gutachten (Verkehrsgutachten Dr. Brenner) zeigt, dass dies nicht der Fall sein wird. Grund dafür ist, dass die Verkehrsspitzen am Autobahnkreuz unterschiedlich gelagert sind. So ist der Hauptreiseverkehr zu einem anderen Zeitpunkt am Kreuz als der typische IKEA Kunde.

Die Sicht der IHK zum Thema Verkehr

Die IHK-Regionalversammlung Memmingen und Unterallgäu forderte in ihrer jüngsten Sitzung auch die verkehrliche Erschließung rund um die Europastraße zu optimieren. Denn die Errichtung des geplanten IKEA-Einrichtungshauses dürfe nicht zu Lasten der verkehrlichen Erreichbarkeit der heute schon in diesem Bereich ansässigen Unternehmen und damit letztlich auf Kosten derer Standortqualität gehen.

Zwingend erforderlich hielt die Regionalversammlung deshalb die Verbreiterung der Brücke der Europastraße über die A 96 von vier auf sechs Fahrstreifen. Die Vereinbarung für den Neubau der Brücke Europastraße über die Autobahn A96 wurde bereits unterzeichnet. (Wir berichteten am 17.07.2017).

Des Weiteren forderte die IHK-Regionalversammlung die durchgängige Direkt-Abbiegemöglichkeit von der Dr.-Karl-Lenz-Straße in die Europastraße und unmittelbar weiter auf die A 96 Richtung München (Bypass).

Mittelfristig muss nach Ansicht der IHK auch eine Verkehrslenkung aus dem Gewerbegebiet nördlich der A 96 (Fraunhofer Straße) in Richtung der A 7 Auffahrt Heimertingen realisiert werden, um die Möglichkeit zur Umfahrung des Knotens Europastraße/A-96 Auffahrt zu schaffen und damit diesen zu entlasten. (Siehe Bericht über die jüngste Sitzung der IHK-Regionalversammlung vom 05.04.2017).

Wie soll die Erschließung erfolgen?

Der IKEA Standort soll ausschließlich über die Europastraße erschlossen werden. Dadurch soll ein zusätzliches Verkehrs- und Lärmaufkommen auf die Buxheimer Straße und das angrenzende Wohngebiet ausgeschlossen werden. Die endgültige Erschließung wird im vorhabenbezogenen Bebauungsplan festgelegt. Weiterhin ist geplant, entsprechende Lärmschutzmaßnahmen zu den benachbarten Wohngebieten zu errichten.

Wie läuft das Verfahren ab und wo stehen wir?

Für die IKEA Ansiedlung sind drei Verfahren notwendig. Das Raumordnungsverfahren, die Änderung des Flächennutzungsplans sowie die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans.

Alle drei Verfahren können gleichzeitig gestartet werden. Der Abschluss der einzelnen Verfahren ist jedoch zum Teil voneinander abhängig.

Nach aktuellen Planungen von IKEA soll die Eröffnung Ende 2019 sein.

Vor der IKEA-Ansiedlung in Memmingen muss das Projekt bei der Regierung von Schwaben geprüft werden

Raumordnungsverfahren werden nur für Vorhaben durchgeführt, die von erheblicher überörtlicher Bedeutung sind. Die Dauer beträgt maximal 6 Monate. Ziel des Verfahrens ist es die Raumverträglichkeit des Vorhabens zu beurteilen.

In diesem Zusammenhang werden beispielsweise die Auswirkung auf bestehende Wirtschaftsstrukturen (z. B. die Innenstadt sowie andere Städte), die Umwelt, den Verkehr oder die Lärmbelastung geprüft.

Die Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens sind in allen Abwägungs- und Ermessensentscheidungen der nachfolgenden Verfahren zu berücksichtigen.

Die Stadt Memmingen hat im Rahmen eines Stadtratsbeschlusses (Plenum am 18.04.2016) im Rahmen des Raumordnungsverfahrens offiziell wie folgt Stellung genommen:

„Das Im Zuge des Raumordnungsverfahrens vorgelegte IKEA-Projekt trifft auf die Absicht der Stadt Memmingen, ihre raumbedeutsame Funktion als Oberzentrum zu erhalten und entsprechende Entwicklungen benachbarter Zentren gegenüber auch zu behaupten.

Das Vorhaben wird deshalb grundsätzlich begrüßt. Eine Anpassung des Projekts, insbesondere hinsichtlich der Sortimente und ihrer zugeordneten Flächen bleibt im Zuge der der laufenden Bauleitplanung und damit des weiteren Bebauungsplanverfahrens der Planungshoheit der Stadt Memmingen und des Stadtrats vorbehalten.“

Der Beschluss wurde mit 31 zu 5 Stimmen getroffen.

Abschluss Raumordnungsverfahren

Das ROV wurde am 24.10.2016 von der Regierung von Schwaben mit dem Ergebnis abgeschlossen, dass das vorgelegte Konzept den Erfordernissen der Raumordnung entspricht. Als Bedingung wurde die Errichtung einer zusätzlichen Haltestelle gefordert, um den Planstandort an den ÖPNV anzubinden.

Der Abschlussbericht zum Raumordnungsverfahren ist bei der Regierung von Schwaben zu finden.

Der Einleitungsbeschluss zur Änderung des FNP wurde durch den Stadtrat am 01.12.2015 gefasst. Bei der Änderung des Flächennutzungsplanes A6 sind die Ergebnisse aus dem Raumordnungsverfahren zu berücksichtigen.

Im Flächennutzungsplan wird in Grundzügen geregelt, wie der Boden zu nutzen ist. Typische Beispiele sind landwirtschaftliche, gewerbliche oder wohnwirtschaftliche Nutzung. Der bestehende Flächennutzungsplan muss dahingehende geändert werden, dass eine Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel möglich ist.

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit – Änderung des Flächennutzungsplanes

Die Unterlagen zur Änderung des Flächennutzungsplanes liegen in der Zeit vom 07. August 2017 bis einschließlich 01. September 2017 barrierefrei bei der Stadt Memmingen im Stadtplanungsamt, Schlossergasse 1, Verwaltungsgebäude Welfenhaus, III. Stock, Vorbereich Zimmer 311, während der Dienststunden öffentlich aus.

Des Weiteren sind alle Unterlagen zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren in diesem Zeitraum auch unter www.memmingen.de/2860.html einsehbar.

* siehe auch Beschreibung unten

IKEA hat bei der Stadt einen Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gestellt. Diesem Antrag hat der Stadtrat 01.12.2015 stattgegeben und den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplans A41 „Amendinger Grenzweg“ gefasst. Im Bebauungsplanverfahren sind die Ergebnisse aus dem Verfahren des Flächennutzungsplans und des Raumordnungsverfahren zu berücksichtigen.

Im Bebauungsplan können beispielsweise Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise, überbaubare Grundstücksflächen sowie Stellung baulicher Anlagen, aber auch Grünflächen sowie Verkehrsflächen festgesetzt werden. Zudem werden im vorliegenden Fall die maximalen Verkaufsflächen für einzelne Sortimente (Sport, Elektronik, Textil, …) rechtsverbindlich festgelegt.

Grundlage für die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, ist ein zwischen der Stadt Memmingen und IKEA abgestimmter Vorhaben- und Erschließungsplan. Zudem muss sich IKEA in einem Durchführungsvertrag zur Durchführung der Maßnahmen verpflichten.

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit – vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf

Die Unterlagen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf liegen in der Zeit vom 07. August 2017 bis einschließlich 01. September 2017 barrierefrei bei der Stadt Memmingen im Stadtplanungsamt, Schlossergasse 1, Verwaltungsgebäude Welfenhaus, III. Stock, Vorbereich Zimmer 311, während der Dienststunden öffentlich aus.

Des Weiteren sind alle Unterlagen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan in diesem Zeitraum auch unter www.memmingen.de/2862.html einsehbar.

* Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung von: Änderung der sortimentsspezifischen Verkaufsflächen im Fachmarktzentrum, Einsicht in die Änderungen des Flächennutzungsplans, den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf und die vorliegenden umweltbezogenen Informationen:

„Die Unterlagen zur Änderung des Flächennutzungsplanes, bestehend aus 

  • Planzeichnung mit Erläuterung der Planzeichen vom Oktober 1988, ergänzt April 1989, zuletzt geändert am 10. Juli 2017
  • Begründung vom 10. Juli 2017
  • Umweltbericht vom 14. November 2016
  • Bestandsplan von Natur und Landschaft zur Änderung Flächennutzungsplan A6 vom 14. November 2016
  • Bewertungsplan von Natur und Landschaft zur Änderung Flächennutzungsplan A6 vom 14. November 2016
  • Potentialanalyse Artenschutz vom 04. Oktober 2016
  • Landesplanerische Beurteilung durch die Regierung von Schwaben vom 24. Oktober 2016
  • Verkehrsgutachten Anbindung IKEA + Fachmärkte Memmingen, Ergänzende Verkehrssimulation vom 14. November 2016
  • Verkehrsgutachten Anbindung IKEA Einrichtungshaus + Fachmärkte vom 15. Februar 2016
  • Auswirkungsanalyse zur Errichtung eines IKEA-Einrichtungshauses und ergänzender Fachmärkte in Memmingen, Europastraße – Fortschreibung Oktober 2016 vom 18. Oktober 2016
  • Ergänzende Stellungnahme zur GMA-Auswirkungsanalyse (18. Oktober 2016) vom 06. Juli 2017.

liegen in der Zeit

vom 07. August 2017 bis einschließlich 01. September 2017

barrierefrei bei der Stadt Memmingen im Stadtplanungsamt, Schlossergasse 1, Verwaltungsgebäude Welfenhaus, III. Stock, Vorbereich Zimmer 311, während der Dienststunden öffentlich aus.

Des Weiteren sind alle Unterlagen zum Flächennutzungsplanänderungsverfahren in diesem Zeitraum auch auf der Internetseite der Stadt Memmingen unter der Adresse www.memmingen.de/2860.html einsehbar.

Hinweise zu Arten vorliegender umweltbezogener Informationen gemäß § 3 Absatz 2 Satz 2 Baugesetzbuch:

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen zu folgenden Themenfeldern:

  • Schutzgut Boden im Hinblick auf Altlastenverdachtsfälle, Bodenschutz und Rohstofftechnologie
  • Schutzgut Wasser im Hinblick auf den Grundwasserstand, Gewässer- und Hochwasserschutz
  • Schutzgut Mensch im Hinblick auf Immissionen durch den Verkehr sowie die Erschließung
  • Schutzgut Kulturgüter im Hinblick auf ein Baudenkmal
  • Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern sind nicht zu erwarten.

In Gutachten, Planunterlagen und Untersuchungen liegen umweltrelevante Informationen zu folgenden Themenfeldern vor: 

  • Schutzgut Boden im Hinblick auf die Bodenbeschaffenheit
  • Schutzgut Wasser im Hinblick auf Oberflächengewässer und Grundwasser
  • Schutzgut Klima und Luft im Hinblick auf Klimatope
  • Schutzgut Arten und Biotope im Hinblick auf Biotoptypen, geschützte Tiere und Pflanzen sowie biotischer Werte und Vorbelastungen
  • Schutzgut Landschaftsbild im Hinblick auf landwirtschaftliche Flächen, Baumreihen und Gehölze
  • Schutzgut Mensch im Hinblick auf Lärmbelastungen sowie Freizeit und Erholung
  • Kultur- und Sachgüter im Hinblick auf Denkmalschutz
  • Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern liegen vor und werden durch Vermeidungs-, Minimierungs- und Ausgleichsmaßnahmen gesteuert.

Stellungnahmen

Stellungnahmen können während dieser Auslegungsfrist vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Flächennutzungsplanänderung unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Flächennutzungsplanänderung nicht von Bedeutung ist.

Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.“

(Weitere Details hier.)

Aktuelle Infos

Alle aktuellen Infos zum Thema IKEA-Ansiedlung in Memmingen können auf www.memmingen.de/ikea jederzeit eingesehen werden.

Ihre Meinung/Ihre Kommentare

Ihre Meinung dazu können Sie auch gerne auf dem Portal unter „Kommentare“ unter diesem Bericht mit uns teilen, oder auf unserer Facebookseite kommentieren.

Bildquellen:

Bilder 1, 3 & 4: Pressestelle IKEA.

Bilder 2 & 5: Stadt Memmingen.

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