Bayerische Staatskanzlei startet Erarbeitung eines Bürgergutachtens in Memmingen

13. Oktober 2017 von Christine Hassler - Keine Kommentare

„Mitreden, sich einbringen, mitmischen“: Mit einer Bürgerkonferenz in Memmingen startete die Bayerische Staatskanzlei eine Reihe von bayernweiten Veranstaltungen, in deren Rahmen in den kommenden Monaten ein Bürgergutachten „2030.Bayern, Deine Zukunft“ erarbeitet werden soll. Zum Auftakt in der Memminger Stadthalle begrüßte Dr. Marcel Huber, Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Sonderaufgaben, rund 30 Memminger Bürgerinnen und Bürger.

Zwei Tage lang waren die aus 500 Bürgerinnen und Bürgern ausgewählten Vertreter aller Altersgruppen und beider Geschlechter aufgerufen, gemeinsam nachzudenken, zu diskutieren und Bedürfnisse der Menschen in Bayern zu benennen.

500 zufällig ermittelte Bürgerinnen und Bürger wurden eingeladen, beschrieb Dr. Margit Aufterbeck-Martin vom Münchner IFOK-Institut, die Vorbereitungen der Bürgerkonferenz. Aus den Rückmeldungen wurden Personen ausgewählt, die einen Querschnitt der Gesellschaft bilden.

Alle Altersgruppen ab 18 Jahren waren vertreten, Frauen und Männer, eine junge Mutter mit einem fünf Monate alten Baby, ein Mann mit Migrationshintergrund, Senioren. „Es geht um die Fragen: Wo steht Bayern? Was läuft gut, was kann besser werden? Wo wollen wir hin?“, beschrieb Projektleiterin Aufterbeck-Martin.

„Mitreden, sich einbringen,  mitmischen“, beschrieb Staatsminister Huber die Aufgabe der „Bürgergutachter“.

Oberbürgermeister Manfred Schilder dankte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die sich zur Verfügung gestellt haben und in dieser Form der Bürgerbeteiligung den politischen Prozess mitgestalten. „Es geht darum, wie Bayern im Jahr 2030 aussehen soll. Was Sie einbringen, wird Eingang in die Politik finden“, erläuterte Schilder.

Die Bürgergutachter erarbeiten gemeinsam Gestaltungsaufgaben für die Staatsregierung. Als Regionalexperten stehen ihnen in Memmingen Altoberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger und Raphaela Streng, Leiterin der Freiwilligenagentur Schaffenslust, bei Fragen zur Seite.

Memmingen sei als Ort für den Auftakt zu den regionalen Bürgerkonferenzen in Bayern besonders geeignet, betonte Staatsminister Huber und erinnerte an die Abfassung der Zwölf Bauernartikel von 1525. „Die Memminger waren damals schon mutige Leute. Die Bauern haben der Obrigkeit gezeigt, was die Menschen brauchen und haben Freiheitsrechte gefordert.“

Auch heute gehe es darum, Bayern voranzubringen. Als Themenbeispiele, mit denen sich die Bürgergutachter beschäftigen, nannte Huber Familie, politische Kultur,  gesellschaftlichen Zusammenhalt und Chancen überall im Land. „Lebensverhältnisse im ländlichen Raum wollen wir gleichwertig machen, nicht gleichartig, das ginge nicht, aber gleichwertig“, beschrieb Huber ein Ziel.

Nach acht regionalen Bürgerkonferenzen, die an den kommenden Wochenenden in Bayern stattfinden werden, gebe es eine digitale Bürgerkonferenz im Internet, an der jeder teilnehmen kann, beschrieb sie weiter.

Das Bürgergutachten soll im kommenden Jahr an den Ministerpräsidenten übergeben werden. Im Jahr 2018 wird in  Bayern das Doppeljubiläum 200 Jahre Bayerische Verfassung und 100 Jahre Freistaat Bayern gefeiert.

Fotos:

Bild 1: Oberbürgermeister Manfred Schilder und Staatsminister Dr. Marcel Huber bei einem Rundgang von Tisch zu Tisch im Gespräch mit „Bürgergutachtern“.
Bild 2: Gemeinsam an Bayerns Zukunft arbeiten: Staatsminister Dr. Marcel Huber im Gespräch mit Oberbürgermeister Manfred Schilder.
Bild 3: Staatsminister Dr. Marcel Huber, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, trägt sich ins Goldene Buch der Stadt Memmingen ein. Im Bild (von links): Altoberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger, Staatsminister Dr. Marcel Huber und Oberbürgermeister Manfred Schilder.

Fotos: Alexandra Wehr/ Pressestelle Stadt Memmingen.

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