Aufbruchssignale beim Dreikönigsfrühschoppen der Memminger SPD

10. Januar 2018 von Christine Hassler - Keine Kommentare

„Spannende und richtungsweisende Entscheidungen stehen in diesem Jahr an“, so der SPD/FDP-Fraktionsvorsitzende Matthias Ressler in seinem kommunalpolitischen Ausblick über die Stadtpolitik beim Dreikönigsfrühschoppen vor gut 50 Parteimitgliedern und Gästen im Memminger Kaminwerk. Die IKEA-Ansiedlung, die Bäderfrage, das Bahnhofsareal, die Zukunft des Klinikums, Wohnraum, ÖPNV, mehr schulische Bildungsstätten für Nachwuchskräfte und die Werte der SPD waren die Hauptthemen.

Memmingen (as). Einigkeit und Verlässlichkeit habe die SPD/FDP-Fraktion mit ihrem „konsequenten ‚Ja‘ zu Ikea und damit zur Weiterentwicklung des Standortes Memmingen“ bewiesen. Ein Standpunkt, an dem man trotz persönlicher Angriffe festgehalten habe.

Basiert hatte die Haltung der SPD zum Thema IKEA-Ansiedlung stark auf einer ausführlichen und detaillierten Auswirkungsanalyse sowie einer Langzeitstudie von GMA, die unterm Strich sehr viel mehr Chancen als Risiken in der IKEA-Ansiedlung am Standort Memmingen sah.

Neubau – „die bessere Lösung“ in der Bäderfrage

In Bezug auf die Bäderfrage wolle die SPD auf eine Grundsatzentscheidung in der ersten Jahreshälfte drängen, so der Fraktionsvorsitzende.

Dabei sprach er sich gegen weitere Sanierungen der jetzigen Bäder aus. Ein Neubau am Standort des jetzigen Freibades sei die bessere Lösung.

„Ein selbstbewusstes Oberzentrum wie Memmingen braucht ein modernes Bad, in dem gebadet, relaxed und Sport getrieben werden kann“, betonte Matthias Ressler.

Bahnhofsareal und Zukunft der Kliniken

Auch beim Thema Bahnhofsquartier soll bald absehbar sein, “wohin die Reise geht“.

Kompromissbereitschaft sei hier gefordert, um „die Ansprüche aus der Bürgerbeteiligung mit den wirtschaftlichen Interessen der Investoren unter einen Hut zu bringen“, mahnte Ressler.

Als „heißes Thema“ bezeichnete er die Zusammenarbeit mit dem Landkreis in Sachen Kliniken. Egal ob Fusion oder Verbund: Die künftige Kooperation dürfe weder zu Lasten von Beschäftigten noch Patienten gehen. „Wir drängen deshalb darauf, bei künftigen Verhandlungen mit dem Landkreis auch die Personalvertreter transparent zu beteiligen.“

ÖPNV – attraktiv und bezahlbar gestalten

Zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr werde dem Stadtrat in Kürze ein neues Konzept vorgelegt, „das den ÖPNV in Memmingen einen großen Schritt nach vorne bringen wird“. Ein attraktiver und bezahlbarer Busverkehr werde viele Menschen dazu bringen, vom Auto auf den ÖPNV umzusteigen und damit auch die Innenstadt zu entlasten, ist sich Matthias Ressler sicher.

Landtagskandidat David Yeow spricht über seine Wünsche für die Zukunft

Der SPD-Vorsitzende und Landtagskandidat David Yeow begann seine Ansprache mit dem Thema Wohnraum: Hier müsse man „anpacken und Gas geben“.

Es könne nicht angehen, dass Menschen aus Memmingen weggehen, weil sie keinen bezahlbaren Wohnraum finden.

In puncto Wettbewerbsfähigkeit hiesiger Unternehmen kritisierte er, dass trotz der Breitbandinitiative der Staatsregierung „noch immer viele im Schneckentempo durch die Internetwelt gurken“.

Um für die Zukunft gerüstet zu sein, brauchten die Betriebe gut ausgebildeten Nachwuchs: „Ich möchte eine Hochschule in Memmingen!“, forderte David Yoew.

Dass es in Kempten und Ulm bereits Hochschulen gebe, sei kein Grund dafür, Memmingen nicht als Standort in Betracht zu ziehen.

Grundsätzlich sieht der SPD-Vorsitzende seine Partei für die kommenden Wahlen gut aufgestellt: „2017 war anstrengend und hat uns gefordert“, so David Yeow. Vor allem der enttäuschende Ausgang der Bundestagswahl habe zu der Erkenntnis geführt: „Wir müssen uns bewegen, mehr zuhören und diskutieren und auch mit Kritikern ins Gespräch kommen.“

Mit neuen Diskussionsräumen wie etwa offenen Gesprächen mit Bürgerausschüssen, öffentlichen Ortsvorstandssitzungen und Info-Aktionen wie jüngst zum Thema „Bäder“, sei man hier auf dem richtigen Weg.

Rückbesinnung auf die ursprünglichen Werte

Was die Absage an die Einrichtung einer Hochschule betrifft, werde „an der Realität vorbei argumentiert“, unterstrich auch Alt-Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger in seiner Ansprache die Forderung David Yeows. Der jetzige Zustand sei nicht einmal ein Trostpflaster.

Generell plädierte Dr. Holzinger dafür, sich auf die ursprünglichen Werte der Sozialdemokratischen Partei wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu besinnen:

„Wir wollen einen gerechten Anteil für abhängig Arbeitende. Wenn wir uns dafür einsetzen, werden wir auch wieder eine Mehrheit bekommen“, ist Dr. Holzinger überzeugt.

 

Fotos:

Bild 1: Zuversichtlich, aber auch selbstkritisch gab sich die Memminger SPD bei ihrem Dreikönigsfrühschoppen im Kaminwerk.

Bild 2: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Ressler.

Bild 3: SPD-Vorsitzender und Landtagskandidat David Yeow.

Bild 4: Memmingens Alt-Oberbürgermeister und SPD-Mitglied Dr. Ivo Holzinger.

Fotoquelle: A. Sonnleitner.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.