„Eine neue Ära mit alten Herausforderungen“ – Dreikönigstreffen der ÖDP Memmingen

10. Januar 2018 von Christine Hassler - Keine Kommentare

Das Drei-Königs-Treffen des ÖDP-Kreisverbandes in der Kattunfabrik in Memmingen stand unter dem Motto „Stadtrat – eine neue Ära?!“. Der Titel galt dem „neuen Wind“, der in der Stadtpolitik unter OB Manfred Schilder spürbar sei. Neben den großen anstehenden stadtpolitischen Themen sprachen die Vertreter der örtlichen ÖDP auch Umweltproblematiken an und die Verantwortung gegenüber dem Gemeinwohl.

Memmingen (as/ch). „Es tut sich wieder was. Wir werden gehört, wir können etwas bewegen und Ziele definieren“, beschrieb ÖDP-Stadtrat Michael Hartge in seinem Resümee der aktuellen Stadtratsarbeit den „neuen Wind“ in der Stadtpolitik.

Große Hoffnung für die Zukunft Memmingens bereitet Michael Hartge das von interessierten Bürgern begleitete Integrierte Stadtentwicklungskonzept ISEK (wir berichteten).

Die Analyseergebnisse der beauftragten Ingenieurbüros in den Bereichen „Städtebau“, „Landschaftsarchitektur“, „Verkehrsplanung“ und „Soziales“ sollen in den nächsten Wochen im Stadtrat vorgestellt und bewertet werden.

Die hingegen ablehnende Haltung gegenüber IKEA begründete Michael Hartge damit, dass nicht nur die Auswirkungen auf den innerstädtischen Handel erheblich sein können, auch die verkehrlichen Maßnahmen suchten ihresgleichen. Er bezeichnete es als gravierenden Fehler, die sog. Memminger Liste „den IKEA-Interessen geopfert zu haben“.

“Revolution“ beim ÖPNV in Memmingen

Mit großem Interesse lauschten die knapp 30 Zuhörer dem Vortrag von Stadträtin Heike Essmann zur “Revolution beim Öffentlichen Personennahverkehr in Memmingen“. Von Seiten der Bürger, der Elternbeiräte, Schulleitungen und Bürgerausschüsse seien seit Juli 2014 massenhaft Vorschläge gekommen, die in die Planung mit einflossen.

Die Beharrlichkeit des ÖPNV-Arbeitskreises zahle sich aus, so Essmann, die sich darüber freute, dass die Fortschreibung des Nahverkehrsplans bereits Anfang dieses Jahres verabschiedet werden könne: Am 5. Februar soll der Stadtrat über das neue modulare Stadtbuskonzept abstimmen.

Darin enthalten sind acht Linien, welche die Stadtteile im Halbstundentakt mit Bahnhof und Weinmarkt verbinden, zusätzliche und barrierefreie Haltestellen, Anbindung an die Bahnfahrzeiten, digitale Informationsanzeigen und eine Kooperation mit den Landkreis-Linien.

Diese Vorhaben würden allerdings eine Steigerung der Zuschüsse auf zwei Millionen Euro pro Jahr voraussetzen, was das Zehnfache der bisherigen Förderung bedeutet.

„Memmingen hat jetzt die Chance, die Weichen für ein neues, modernes und attraktives Mobilitätskonzept zu stellen. Dabei sollte der Umweltverbund Fuß-Fahrrad-ÖPNV gestärkt werden“, betonte Heike Essmann.

 

Bäder: „Neu muss nicht unbedingt sein“

Auch für ÖDP-Fraktionsvorsitzenden Professor Dr. Dieter Buchberger war es die richtige Entscheidung, Manfred Schilder bei der Neuwahl des Oberbürgermeisters zu unterstützen, „obwohl er nicht in allem auf unserer Linie ist“, betonte er. Unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit würden die Stadträte nun „wertschätzend behandelt und nicht gemaßregelt“, beschrieb er den Stimmungswandel im Stadtrat.

Großes Thema für den passionierten Schwimmer und ÖDP-Fraktionsvorsitzenden Professor Dr. Dieter Buchberger waren die Bäder. Für ihn muss neu nicht unbedingt sein, zumal man bereits 1,5 Millionen in die Sanierung gesteckt habe, gab er zu bedenken.

Ein neues Kombi-Bad würde mit gut 30 Millionen doppelt so teuer zu Buche schlagen als die Sanierung von Hallen- und Freibad zusammen, so der Fraktionsvorsitzende.  Viel wichtiger sei es aus seiner Sicht, mehr Personal einzustellen, um die Öffnungszeiten auszubauen.

Zudem sei der städtische Haushalt durch eine Menge großer Vorhaben stark gefordert wie etwa der laufenden Generalsanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums sowie den nötigen Sanierungen von Johann-Bierwirth-Schule und BBZ, der Reichshainschul-Turnhalle und der Elsbethenschule und nicht zu vergessen des Steinheimer Zehntstadels. Auch das Klinikum benötige in nächster Zeit erhebliche Zuschüsse.

Unglücklich zeigte sich Prof. Dr. Buchberger über die bislang von der Bundesregierung stiefmütterlich umgesetzten Klimaziele, die zudem unlängst weiter hinausgeschoben wurden. Nicht nur durch die hohen CO2-Emissionen des Flughafens schneide Memmingen selbst im deutschlandweiten Vergleich sehr schlecht ab.

Mit Anträgen im Stadtrat habe man sich, so Buchberger, bewusst zurückgehalten, um dem neuen OB Zeit zu lassen, den bestehenden Antragsstau abarbeiten zu können. In Kürze stünden Anträge zu vernachlässigten Themen wie Klima, Flächenverbrauch und Glyphosat an.

Um dies auf lokaler Ebene positiv zu beeinflussen, sei es wichtig, „Global zu denken und lokal zu handeln“, betonte er.

ÖDP-Kreisvorsitzende Schimmer-Göresz fordert „Richtungsänderung“

Auf den globalen Klimawandel, die massiven Fluchtbewegungen, den Graben zwischen Arm und Reich und die Kluft zwischen Bürger und Politik wies die ÖDP-Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz zuvor in ihrer Eröffnungsansprache hin.

„Diese Krisen bringen die traditionellen politischen Systeme, die keine angemessenen Antwort darauf finden, in Bedrängnis und führen zu weltanschaulichen Verwerfungen“, warnte Schimmer-Göresz. Der Glaube an den Fortschritt weiche zusehends Skepsis, Angst und Unsicherheit. Religiös-fundamentalistische und politisch rechte Strömungen erhielten dadurch Auftrieb.

Eine Gegenkraft, die das Gemeinwohl im Auge habe sei notwendiger denn je. „Wir können und dürfen die alten politischen Wege nicht mehr gehen und müssen dringend die Richtung ändern.“ Ohne Beteiligung aller am öffentlichen Leben verkümmere die Demokratie und der gesellschaftliche Zusammenhalt erleide Schaden.

Daher müsse der Satz „global denken und lokal handeln“ immer wieder ins Gedächtnis gerufen und vor allem mit Leben gefüllt werden, betonte Gabriela Schimmer-Göresz.

Es sei höchste Zeit, sich in Dinge einzumischen, die jede Bürgerin und jeden einzelnen Bürger angehen. Die kommunale Ebene sei der ideale Ort, Verantwortung für das Gemeinwohl zu übernehmen.

Fotos:

Bild 1: Dreikönigstreffen der ÖDP Memmingen

Bild 2: ÖDP-Stadtrat Michael Hartge.

Bild 3: Stadträtin Heike Essmann.

Bild 4: ÖDP-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Dieter Buchberger.

Bild 5: ÖDP-Kreisvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz.

Fotos: A. Sonnleitner

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