„Memmingen, Quo vadis?“ – Neujahrsempfang des Christlichen Rathausblock (Memmingen CRB)

11. Januar 2018 von Christine Hassler - Keine Kommentare

Unter dem Titel „Memmingen, Quo vadis?“ hielt der Christliche Rathausblock Memmingen (CRB) seinen diesjährigen Neujahrsempfang ab. Alle stadtpolitischen Fragen kamen dabei zur Sprache, besonders eingegangen wurde auf die Themen Bäder und Verkehrsproblematik. Welche kommunalen Aufgaben – laut einer deutschlandweiten Untersuchung – von Bürgern jedoch als vorrangig betrachtet werden, kamen ebenfalls zur Sprache.

CRB-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Courage begann seine Einleitung mit einer grundsätzlichen Beobachtung: Laut einer deutschlandweiten Untersuchung der Bertelsmann Stiftung haben die Bürger sehr konkrete Vorstellungen davon, welche kommunalen Aufgaben vorrangig angegangen werden müssten:

An erster Stelle stehe hier der Klimaschutz (77 Prozent), an zweiter die Bekämpfung der Armut (75 Prozent) und auf Rang 3 die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum (73 Prozent). Doch nur etwas mehr als jeder dritte Befragte sehe laut dieser Untersuchung diese drei Themen in seiner Stadt oder Gemeinde gut umgesetzt.

„Was das für uns in Memmingen bedeutet“

Es erscheine vor diesem Hintergrund von großer Bedeutung, dass innerhalb von Stadtratsgremien anstelle von scharfem Konflikt zwischen Mehrheit und Minderheit eher der Gedanke des Ausgleichs und der Mehrheitsfindung eine Gemeinde voranbringe.

Dass Memmingen entwickelt und in unsere Stadt investiert werden könne, beruhige auf den ersten Blick. Wirtschaft, Dienstleistung und Handel florieren, Steuereinnahmen können einigermaßen sicher eingeschätzt werden und damit dringend nötige Investitionen in Angriff genommen werden.

Dennoch sei festzustellen, dass Straßen und Brücken, Schulen und Turnhallen teilweise massive Mängel und Schäden aufwiesen – Reparieren, pflegen und erneuern sei massiv vernachlässigt worden.

Welche Aufgaben liegen aus der Sicht des CRB vor uns?

Dringenden Sanierungsbedarf sieht Wolfgang Courage ebenso bei den Memminger Parkhäusern wie beim Welfenhaus, doch besonders Schulen seien betroffen:

Die Turnhallen der Bismarck- und Elsbethenschule litten einen deutlichen Sanierungsstau und die Edith-Stein-Schule wie auch das BBZ Jakob Küner bedürften dringend einer Generalsanierung.

Ebenso warteten die Reichshainturnhallen und Reichshainschule auf eine Generalsanierung oder Abbruch und Neubau.

Mietwohnungen im städtischen Eigentum wie etwa in der Mozartstraße, dem Erlenweg und am Hühnerberg müssten ertüchtigt und saniert werden.

Positiv bewertete der CRB-Fraktionschef hingegen die angestrebten Maßnahmen im Rahmen der sozialen Stadt Ost.

 

Bei den Stadtteilen stehe eine Sanierung beim Feuerwehrhaus in Eisenburg an, Dickenreishausen brauche einen neuen Kindergarten und Volkratshofen, Amendingen sowie Dickenreishausen erwarteten den Ausbau von Bürgertreffpunkten.

Ein neuer Bahnübergang beim Dickenreiser Weg sei erforderlich und S-Bahn-Haltestellen beim Stadion und in Amendingen zu errichten, für die Bahnlinie MM-Lindau sei die Unterführung bei der Allgäuer Straße herzustellen.

Zudem müssten Flächen für Wohn-, Gewerbe-, und Industriebau erworben werden, die Entwicklung des Bahnhofquartiers müsse an Fahrt aufnehmen und ein Bürgerbüro eingerichtet werden.

Autohof und Pendlerparkplätze seien notwendig und die Europastraße sei von der Kreuzung Fraunhoferstraße nach Norden zu planen – Mittel dafür Mittel sollten seiner Ansicht nach noch in den Haushalt 2018 einfließen.

IKEA: diese Hürde sei genommen, so Wolfgang Courage. Fraktion und Vorstand des CRB seien sich nahezu seit Beginn der öffentlichen Diskussion einig gewesen, dass diese Ansiedlung Vorteile für die Stadt bringen wird.

Das Klinikum hingegen stehe vor großen Infrastrukturellen Maßnahmen im Gesundheitssektor, bei den Gebäuden wie auch beim gesamten strukturellen Umfeld: OP-Struktur, Bettenzimmer, Stationen, Eingangsbereich oder Parkraumnot seien Aufgaben, die es anzugehen gelte.

Was die Zusammenarbeit mit den Krankenhäusern des Landkreises angehe, sehe die CRB-Fraktion den vertieften Austausch als gut und zielführend an.

Die Memminger Bäder

Helmuth Barth warnte bei seiner Präsentation über die Bäderfrage vor teuren Sanierungen mit ungewissem Erfolg und verwies auf das Beispiel in Bad Reichenhall. Die Korrosionen und Schäden auch in der Baustruktur der bestehenden Bäder in Memmingen mache eine wirklich erfolgreiche Sanierung äußerst ungewiss.

Dazu stellte Helmuth Barth neben dem bereits 2008 erarbeiteten Architekten-Entwurf, das Erlebnisbad Bambodos in Bamberg als eine weitere interessante Lösung eines Neubaus vor:

Das Besondere daran sei der energietechnische Lösungsansatz dieses Bades. Es handelt sich dabei um ein Passivhaus-Hallenbad mit eigenem BHKW, welches 65 % Energie aus nachwachsenden Rohstoffen bezieht, 75 % weniger Wärmeverlust aufweise und 80 % weniger CO² Emissionen.

Zudem bewirke die energiesparende Gebäude- und Wärmeaufbereitungstechnik große Einsparungen beim Endenergieverbrauch: bei der Wärme 56 %, beim Strom 22 % und beim Wasser 29 % an Einsparungen.

Das Passivhauskonzept Bambergs brachte er auch deshalb auf den Plan, weil es in etwa die gleichen Investitionskosten ausmachen würde, wie der Entwurf von 2008, also etwas mehr als 30 Mio Euro, allerdings durch die nachhaltige Energiekonzeption ein enormes Energieeinsparpotential beinhalte.

Auch verschiedene Finanzierungsmodelle wie ein KfW – Finanzierungsmodell wurden angesprochen, oder die Möglichkeit eines ppp-Modelles in Erwägung gezogen (öffentliche Hand mit Beteiligung privater Investoren), sowie auf die guten Erfahrungen mit dem Contracting-Modell bei städtischen Heizanlagen verwiesen.

Zusammengefasst bekennt sich die CRB-Fraktion zu einem Neubau eines Ganzjahresbades mit Wellnessbereich, plädiert dafür, nur noch eine Notsanierung der alten Bäder vorzunehmen und vor allem eine intelligente und nachhaltige Energielösung dafür anzustreben.

Verkehr – ein komplexes Thema

„Kaum ein Thema in der Kommunalpolitik sei bei näherer Betrachtung so komplex wie der Bereich Verkehr“, so Heribert Guschewski, der vor den anwesenden Parteimitgliedern und Gästen zum Thema Verkehrspolitik referierte.

Mobilität, eine lebendige Stadt mit Wohnqualität, Handel und Gewerbe, aber auch die Umwelt und der Lebensraum müsse dabei unter einen Hut gebracht werden.

Die Zahl der zugelassenen Fahrzeuge sei nur ein Indikator dafür, dass der Verkehr im Raum Memmingen stetig und schnell steige, denn auch die Autobahnen weisen in Vergleichszeiträumen von mehreren Jahren eine große Zunahme aus: allein auf der A 96 ergab sich in den letzten 5 Jahren laut Polizeibericht eine Steigerung um 25 %.

Gerade für letzteres schug er eine dritte Spur auf der A7 in Richtung Norden vor und die Beseitigung des Nadelöhrs am Autobahnkreuz der A 96 in Richtung Norden.

Probleme, die daraus entstehen seien in der Innenstadt eine präkere Parksituation und eine zu große Verkehrsbelastung in der Innenstadt – Der Weinmarkt sei nur ein Beispiel dafür. Hier müsse die Bevölkerung mehr mitgenommen werden und mehr Lösungsvorschläge angedacht werden, wichtig sei vor allem ein Gesamtkonzept.

Für den Außenbereich der Stadt seien die größten Probleme, die sich durch den zunehmenden Verkehr ergeben die Lärmentwicklung, die Tatsache, dass Lkw am Abend bis 40 % des Verkehrs ausmachen und es zu wenig Pendlerparkplätze für den Fernverkehr gebe (fehlender Autohof).

Es müsse daher mehr für Lärmschutz investiert, ein Autohof für den Schwerverkehr geplant werden, die angekündigten Verbesserungen für die A96 und die A7 umgesetzt und die Regio-S-Bahn vorangetrieben werden.

Fotos:
Bild 1: CRB-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Courage beim diesjährigen Neujahrsempfang.
Bild 2: Die Fraktionsmitglieder des CRB (v. li.): Wolfgang Courage (Fraktionsvorsitzender), Thomas Mirtsch (Junger Block), Uwe Rohrbeck, Heribert Guschewski, Sabine Rogg und Helmuth Barth.

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