„Rund ums Rathaus“ – Gesprächsreihe mit Bürgerinnen und Bürgern

1. Februar 2018 von Christine Hassler - Keine Kommentare

Bürgernähe – Was Oberbürgermeister Manfred Schilder bei den OB-Wahlen angekündigt hatte und bei der letzten Bürgerversammlung nochmals betonte, wird nun aktiv umgesetzt. Zusammen mit der örtlichen CSU lud er zum ersten Dialog der neuen Gesprächsreihe „Rund ums Rathaus“ ins Hotel Rohrbeck ein. Transparenz und Bürgernähe soll mit dieser Gesprächsreihe auch weiterhin prakatiziert werden und künftig auch in den Stadtteilen Station machen.

Memmingen(mg/ch). In einer kurzen Begrüßung der zahlreichen Besucher bei dieser ersten Veranstaltung betonte der CSU-Kreisvorsitzende Klaus Holetschek die Wichtigkeit, die Meinung der Bürger aufzunehmen. „Wir alle sollten wieder lernen zuzuhören und uns mit Meinungen anderer auseinanderzusetzen – durchaus auch streitbar“. Am Ende solle dann aber eine gemeinsame Lösung gefunden werden, denn es gehe um „das Beste für unsere schöne Stadt“, so Klaus Holetschek.

Oberbürgermeister Manfred Schilder gestand „mir wäre es am liebsten, jeden Tag auf den Straßen mit Ihnen zu sprechen und zu diskutieren“ –  Ihm und seiner Partei sei es sehr wichtig, mit den Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen.

Rückblickend auf die Entscheidung zugunsten der IKEA-Ansiedlung stellte Manfred Schilder klar, dass trotz kontroverser Diskussionen im Vorfeld – auch im Stadtrat, letztlich eine mehrheitliche Entscheidung getroffen wurde, hinter der der Stadtrat auch stehe. Nun gehe es um die Umsetzung.

Pläne für das Bahnhofsareal

Mit Blick auf die kommenden Aufgaben sprach er zunächst das Bahnhofsareal an. Im Jahre 2012 sei ein Investoren-Wettbewerb initiiert und die Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Areals erarbeitet worden.

Die Problematik seien vor allem die Eigentumsverhältnisse: Einige Gebäude gehören der Stadt, andere der MEWO, zwei Häuser seien in Privatbesitz und das ehemalige Gasthaus Goldenes Rad stehe unter Denkmalschutz. Dies alles mache die Sache nicht einfach, Ideen umzusetzen. Hier gelte es, verschiedene Interessen unter einen Hut zu bringen.

Zwei Investoren seien noch im Rennen, welche jeweils einen Entwurf erarbeitet haben, so Schilder.  Die beiden Entwürfe seien sehr gegensätzlich, sowohl was die Architektur, als auch auch die Nutzung der geplanten Gebäude betreffe. Über diese beiden Vorschläge werde am kommenden Montag in einer öffentlichen Sitzung im Stadtrat beraten.

Bäder – „Attraktiv schaut anders aus“

Beim Thema Bäder erinnerte der Oberbürgermeister daran, dass vor 10 Jahren ein Stadtratsbeschluss dafür gestimmt hatte, ein neues Bad zu bauen. Damals konnte der Bau jedoch nicht realisiert werden. Als Grund dafür nannte Manfred Schilder die Wirtschaftskrise um 2009 und die dadurch ausgebliebenen Steuereinnahmen. Vorrang wurde daher zu diesem Zeitpunkt dem Bau der beiden neuen Realschulen gegeben.

Die Investitionskosten beim Bau der zweiten Realschule seien erheblich höher ausgefallen als erwartet – insgesamt habe es dazu geführt, dass nur das Nötigste in beide Bäder investiert wurde, um sie weiter in Betrieb zu halten.

Beide Bäder stammen aus den 50er-60iger Jahren und dementsprechend alt sei auch die Technik. Zudem spielten Barrierefreiheit und Aufenthaltsqualität damals nur eine untergeordnete Rolle und somit seien beide Bäder aus heutiger Sicht „wenig attraktiv“.

Die Frage, ob ein neues Bad gebaut oder die bestehenden Bäder saniert werden sollen, sei daher brisanter denn je. Zwischen diesen beiden Alternativen gelte es abzuwägen. „Die momentanen Preise werden wir nicht halten können, egal ob Neubau oder Sanierung“, bereitete er die Anwesenden vor.

In jedem Falle sei es eine kommunale Aufgabe der Stadt ein Bad zur Verfügung zu stellen und „das darf und muss die Stadt auch Geld kosten“ betonte er.

Bezahlbarer Wohnraum

Vor kurzem habe es ein Treffen in einer größeren Runde gegeben, unter anderem mit den beiden Baugenossenschaften MEWO und Siebendächer. Fragen wie „wie schaffen wir das zusammen?“, „wie hoch ist der Bedarf auf der einen Seite und was entsteht bereits am Wohnungsmarkt bzw. ist schon genehmigt, was hängt noch in der Warteschleife?“ wurden dabei offen diskutiert.

Fest stehe, dass auf den Listen der Stadt, der MEWO und der Siebendächer jeweils 500 bis 700 Personen stehen, die Wohnungen suchen. Sei es, weil die Familie größer geworden ist, sie in eine modernere Wohnung ziehen möchte, oder weil die Einwohnerzahl stetig steige – es bestehe dringender, zusätzlicher Bedarf an Wohnraum.

Dabei erinnerte OB Manfred Schilder daran, dass in der Vergangenheit bis zu 12.000 Menschen in der Innenstadt lebten, es heute nur noch 4000 seien. „Wo ist dieser Wohnraum und wie ist deren Zustand?“  fragte Manfred Schilder offen.

Rund 800 Wohnungen müsse es den Erkenntissen nach in der Innenstadt geben, die nicht benutzt werden. Da stelle sich die Frage, ob weiterhin Wohnungen in Neubaugebieten gebraucht werden oder auch verstärkt an Verdichtung im Bestand gearbeitet werden müsse. Diese Frage gelte es zu erörtern und „wird ein Thema sein, welches uns auch in Zukunft beschäftigen wird“, so Manfred Schilder.

Fragen und Anregungen von Bürgern

Die erste Frage von anwesenden Bürgern galt der „Hurrentrasse“ von Dickenreishausen nach Kronburg. „Das ist ein wunder Punkt, den ich übernommen habe“, gestand der Oberbürgermeister.

Es seien viele Gesprächsrunden mit Grundstückseigentümern darüber geführt worden, wo die neue Trasse verlaufen könnte. Viele Anwohner möchten den vielen Verkehr gar nicht – die Diskussion gestalte sich insgesamt sehr schwierig. Er prognostizierte, es werde wohl darauf hinauslaufen, dass die bestehende Straße verbreitert und grundlegend saniert werden wird.

Bewerbung der Altstadt

Ein weiterer Besucher fragte, warum die Altstadt nicht mehr beworben werde und was die Stadt zu unternehmen gedenke, um mehr Tourismus in die Altstadt zu locken. „Hier wurden die Bauernartikel verfasst, aus der unsere Demokratie entstanden ist. Da haben wir so ein Pfund und machen nichts draus“, so die Ansicht des Betreffenden.

Es gebe seit kurzem einen Arbeitskreis der sich genau mit diesem Thema „Vermarktung der Memminger Altstadt“ auseinandersetze, antwortete der Oberbürgermeister. Um auch aus dem Thema „Freiheit in Memmingen“ mehr zu machen, sei ein Antrag gestellt worden, an der Autobahn Hinweistafeln anzubringen, die auf die 12 Bauernartikel hinweisen. Doch gestalte sich die Umsetzung zusammen mit der Autobahndirektion schwierig.

Aus diesem Grund habe die Stadt den Allgäu Airport unterstützt, weil über diesen Weg viele Touristen in die Stadt kämen. Die Zahl der Übernachtungen sei seither deutlich gestiegen. Auch in der Stadtinfo gebe es nun viel mehr fremdsprachige Information über die Stadt Memmingen.

Maximilian Kolbe Haus

Ob es ein ernsthaftes Interesse seitens der Stadt gebe, das Maximilian Kolbe Haus zu kaufen, war die Frage eines weiteren Gastes. Die Stadt stehe mit der Diözese Augsburg in Kontakt und es habe auch schon eine Besichtigung gegeben, antwortete OB Manfred Schilder. Die Kirche sei nicht abgeneigt, doch fordere sie „einen stolzen Preis“. Das Thema sei jedoch noch nicht vom Tisch.

Weitere Themen und Ausblick

Weitere Fragen und Anregungen von Anwesenden reichten vom ÖPNV über Fahrradüberdachungen an den Realschulen, breiteren Fahrradwegen an der Augsburger Straße bis hin zum Thema Hochschulen in Memmingen, die Oberbürgermeister Manfred Schilder interessiert aufnahm.

In einem Schlusswort zeigte sich Fraktionsvorsitzender Stefan Gutermann erfreut, dass so viele Bürgerinnen und Bürger diese erste Veranstaltung besucht haben und versprach, weiterhin bürgernahe und transparente Politik zu betreiben.

Er räumte ein, dass es auch den Stadträten, die aktiv in der Kommunalpolitik tätig sind, keinen Spaß mehr mache, über „alte Themen“ zu diskutieren – hinter vieles müsse nun endlich ein Haken gesetzt werden. „Wir leben in einem Wirtschaftsraum, in einer Gegend, die wirklich sehr große Chancen hat, auch künftig lebenswerte Lebensverhältnisse zu bieten“.

Mit der Dialogreihe „Rund ums Rathaus“ werde die CSU-Fraktion zusammen mit Oberbürgermeister Manfred Schilder und den Bürgerinnen und Bürgern weiter im Gespräch bleiben, betonte Gutermann und versprach, dabei auch in den Stadtteilen haltzumachen.

Fotos:
Bild 1: „Rund ums Rathaus“ – erste Veranstaltung innerhalb der neuen Gesprächsreihe mit Bürgerinnen und Bürgern im Hotel Rohrbecks.
Bild 2: Die Vertreter der örtlichen CSU (v. li.): Stv. Fraktionsvorsitzender Christoph Baur, Stv. Fraktionsvorsitzende Isabella Salger, Oberbürgermeister Manfred Schilder, Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Klaus Holetschek und CSU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Stefan Gutermann.
Fotoquelle: Michael Geiger.

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