Solider Haushalt 2018 für Memmingen

22. Februar 2018 von Christine Hassler - Keine Kommentare

Der Haushalt 2018 für die Stadt Memmingen kann sich sehen lassen: Steuereinnahmen und Umlagen steigen ebenso wie das Gesamtvolumen, die Hebesätze bleiben unverändert und es wird keine Netto-Neuverschuldung geben – insgesamt ein solider Haushalt mit Gestaltungsspielraum.

Leiter der Stadtkämmerei Jürgen Hindemit stellte in der letzten Sitzung dem Finanzsenat den Haushaltsplan 2018 für die Stadt Memmingen vor.

32,5 Mio Euro Steuereinnahmen

Dank florierender Wirtschaft und einer niedrigen Arbeitslosenquote stiegen die kommunalen Steuereinnahmen und werden für 2018 mit 32,5 Mio Euro angesetzt, also um 1 Mio Euro mehr als im Ansatz des Vorjahres, wobei das Ergebnis am Ende sogar besser ausfiel als der Ansatz.

Nachdem der Anstieg der Steuerkraft in Memmingen jedoch unter dem Durchschnitt Schwabens und Teilen Bayerns lag, stiegen auch die Schlüsselzuweisungen und Umlagezahlungen wie etwa die Krankenhausumlage.

Somit stieg – wenn auch unterdurchschnittlich – die Steuerkraft wie auch die Umlagekraft der Stadt, eine Anhebung der Hebesätze wird es nicht geben.

Durchschnittlicher Anstieg des Gesamtvolumens

Das Gesamtvolumen des Haushaltes von nun 172 Mio Euro, stieg ähnlich wie im Vorjahr um rund 8 Mio Euro an.

Der Verwaltungshaushalt, welcher mit 141,5 Mio Euro die geplanten Ausgaben übersteigen wird, liefert so 12,6 Mio Euro, die durch Zuführung dem Vermögenshaushalt zugutekommen.

30,5 Mio Euro für Investitionen

So stehen rund 30,5 Mio Euro im Vermögenshaushalt zur Verfügung, die für Investitionen genutzt werden können.

Denn einige Investitionen stehen 2018 an: Etwa die Sanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums (6,6 Mio), die Fertigstellung der Feuerwache Amendingen (1,5 Mio), eine Teilsanierung der Staatlichen Gewerblichen Berufsschule (JBS) (1 Mio), die Sanierung der Stadtmauer (550.000), die Anschaffung eines Löschfahrzeuges (440.000), oder die energetische Sanierung des Welfenhauses (300.000), um nur einige größere Positionen zu nennen.

Auch Kultur lässt die Stadt sich etwas kosten: So werden die Museen im Antonierhaus in diesem Jahr mit rund 350.000 Euro unterstützt, die MEWO Kunsthalle mit rund 430.000 Euro, das Stadttheater mit rund 500.000 und die städtische Sing- und Musikschule mit rund 450.000 Euro.

Allein Kindertagesstätten unterstützt die Stadt in diesem Jahr mit etwa 4,2 Mio Euro und auch in diesem Jahr fließt ein Zuschuss von 2 Mio Euro ans Memminger Klinikum.

Solide Haushaltspolitik

Zwar wird ein Darlehen von 3,4 Mio Euro veranschlagt, gleichzeitig jedoch eine Tilgung in gleicher Höhe. Eine Netto-Neuverschuldung ist somit nicht vorgesehen und auch die Zinslasten sollen reduziert werden.

Zwar wünschten sich einzelne Stadträte etwas mehr Gestaltungsspielräume im Haushaltsplan, doch nachdem laut Stadtkämmerer Jürgen Hindemit die zur Verfügung stehenden Mittel „nicht verschwunden sind“, setzt sich in Memmingen weiterhin eine auf Sicherheit ausgerichtete, solide Haushaltspolitik durch.

Schlussendlich abgestimmt wird über den vorliegenden Haushaltsplan durch den gesamten Stadtrat, nachdem der Entwurf neben dem Finanzsenat auch den anderen Senaten vorgestellt wurde.

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